Jens Spahn  | Bildquelle: dpa

Pflegetag Kleine Töpfe, große Erwartungen

Stand: 15.03.2018 16:09 Uhr

Zu wenig Personal, zu schlechte Bezahlung: Der neue Gesundheitsminister Spahn kündigt an, dass er den Pflegeberuf attraktiver machen will. Doch die Mittel sind begrenzt - und die Erwartungen groß.

Von Peter Mücke, ARD-Hauptstadtstudio

Kaum ein Kabinettsmitglied der neuen Großen Koalition ist so schnell mit den Erwartungen an ihn konfrontiert worden, wie der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Erst ein Fachkongress zur Krankenhausfinanzierung, dann die Eröffnung des Deutschen Pflegetags - ein straffes Programm für den Tag der Amtsübernahme. Ganz neu sind die Themen für ihn allerdings nicht. Auch wenn er in den vergangenen Monaten eher Schlagzeilen auf anderen Politikfeldern gemacht hat: Spahn kommt aus der Gesundheitspolitik, was die Erwartungen an ihn jedoch eher noch erhöht.

Viele Forderungen

Das war auch beim Deutschen Pflegetag zu spüren. Die Forderungen der Branche prasselten auf ihn ein: konkretere Schritte als im Koalitionsvertrag, ein Gesamtkonzept, ein Masterplan statt nur an einzelnen Stellschrauben herumzudrehen, ein 100-Tage-Sofortprogramm für Pflegebedürftige, überhaupt höchste Priorität für die Pflegepolitik. Berechtige Forderungen, denn vor allem bei der stationären Pflege - also den Pflegeheimen - ist die Situation zum Teil katastrophal.

Wundversorgung durch einen ambulanten Pflegedienst in der Wohnung eines Patienten | Bildquelle: picture alliance / Hans Wiedl/dp
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Personalmangel in der Pflege: Spahn will den Beruf attraktiver machen.

Lange Wartezeiten

Das belegen auch die Zahlen des "Pflege-Thermometers", einer repräsentativen Studie, die beim Pflegetag vorgestellt wurde. Die Wartezeiten auf einen Heimplatz sind zu lang, einzelne Regionen sind völlig unterversorgt, und vor allem herrscht Fachkräftemangel. 84 Prozent der Heime haben Schwierigkeiten, Stellen zu besetzen. Fast genauso viele beobachten eine Abnahme der Qualität bei den Bewerbungen. Viele Stellen sind unbesetzt. In der Folge steigen die Belastungen für die Mitarbeiter in den Heimen.

Hier rächt sich, dass der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe mit seinen Pflege-Reformen fast ausschließlich auf die ambulante Pflege gesetzt hat. Die Leistungsverbesserungen für Demenzkranke, die bisher in der Pflegeversicherung fast gar nicht berücksichtigt wurden, die Einführung von fünf Pflegegraden und eine neue Systematik bei der Einstufung waren richtige und wichtige Reformen, von denen die Pflegeheime, ihre Bewohner und deren Angehörige aber kaum profitiert haben.

Töpfe sind nicht mehr voll

Beim Pflegetag gab sich Spahn alle Mühe, Verbesserungen in diesem Bereich in Aussicht zu stellen. Die Berufung von Andreas Westerfellhaus zum neuen Pflegebevollmächtigten des Bundes ist ein erster kluger Schachzug. Westerfellhaus war acht Jahre lang als Präsident des Deutschen Pflegerats eine einflussreiche Stimme für die Pflegebranche und wird das im Ministerium bleiben. Auch Spahns Ankündigung, er wolle dafür sorgen, dass der Pflegeberuf attraktiver und besser bezahlt werde, sorgte für Applaus.

Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates. | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Andreas Westerfellhaus

Allerdings wird Spahn - anders als sein Vorgänger - nicht aus vollen finanziellen Töpfen schöpfen können. Gröhe hatte den Beitragssatz zur Pflegeversicherung in zwei Schritten um einen halben Prozentpunkt erhöht, um seine Reformen finanzieren zu können. Doch die zusätzlichen Milliarden sind bereits mehr als ausgegeben: Zum ersten Mal seit 2007 hat die Pflegeversicherung im vergangenen Jahr mit einem Minus abgeschlossen.

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Große Erwartungen

Die Finanzreserven sind mit derzeit sieben Milliarden Euro zwar noch üppig, sie werden im Laufe der Legislaturperiode aber weiter abschmelzen. Und der Weg einer erneuten Beitragserhöhung bleibt Spahn auch versperrt. Der Beitragssatz soll bis 2022 stabil bleiben. Große Sprünge wird der neue Gesundheitsminister also nicht machen können. Trotz der hohen Erwartungen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. März 2018 um 12:00 Uhr auf tagesschau24.

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