Olaf Scholz | Bildquelle: AFP

Alterssicherung Scholz verteidigt Rentenvorstoß

Stand: 24.08.2018 16:18 Uhr

Auf seinen Vorschlag, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil zu halten, erntete Finanzminister Scholz viel Widerspruch - nicht nur vom Koalitionspartner. Jetzt verteidigte er sein Vorhaben.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Vorstoß zur langfristigen Stabilisierung des Rentenniveaus verteidigt. "Mir ist wichtig klarzumachen, dass ich eine Zielstellung habe, die ich auch umsetzen will und hinter der die allermeisten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes auch stehen", sagte Scholz.

Eine Stabilisierung des Rentenniveaus sei machbar, wenn man es klug mache und die richtigen Stellschrauben drehe. "Und zwar in Dimensionen, die sehr wohl von einem sehr großen Bundeshaushalt auch getragen werden können."

Das Rentenniveau gibt Auskunft darüber, wie groß die Altersbezüge im Vergleich zum Lohn sind. Derzeit liegt es bei 48 Prozent. Bislang ist eine Sicherung nur bis 2025 vorgesehen. Scholz hatte vorgeschlagen, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil zu halten und damit viel Widerspruch erhalten.

Union und Ökonomen lehnten den Vorstoß als nicht finanzierbar ab. Viele Experten gehen davon aus, dass angesichts der demografischen Entwicklung die Mittel für eine langfristige Stabilisierung aus dem Bundeshaushalt und damit aus Steuergeld stammen müssten.

Senioren auf der Parkbank | Bildquelle: dpa
galerie

Streit um die Alterssicherung: Wie kann das sogenannte Rentenniveau stabil gehalten werden?

Dementi des Ministeriums

Tatsächlich berichtet der "Spiegel", dass es Vorschläge gebe, dafür den beschlossenen Abbau des Solidaritätszuschlags rückgängig zu machen oder die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das dementierte allerdings das Finanzministerium. "Es gibt keine Berechnungen zu den Überlegungen des Ministers und auch keine Pläne, den Abbau des Solidaritätszuschlags zu kippen oder die Mehrwertsteuer zu erhöhen", sagte ein Sprecher. Die Große Koalition hatte vereinbart, dass der Soli ab 2021 für 90 Prozent der Steuerpflichtigen entfällt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. August 2018 um 20:00 Uhr.

Darstellung: