Vizekanzler Olaf Scholz bei der Befragung im Bundestag | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/Shuttersto

Scholz-Befragungen Nicht zu fassen

Stand: 10.09.2020 07:23 Uhr

Finanzminister Scholz gibt sich bei den Cum-Ex- und Wirecard-Befragungen betont gelassen. Doch für den SPD-Kanzlerkandidaten ist die Sache noch lange nicht ausgestanden.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Schweißperlen, einen hochroten Kopf, Schnappatmung? Das alles sucht man bei Olaf Scholz vergebens. Der Vizekanzler ist unter Beschuss in dieser Woche im Bundestag, gleich dreimal grillen ihn die Abgeordneten zu mehreren Finanzskandalen: Wirecard, Cum-Ex - aber weder im Finanzausschuss, noch danach im Bundestag ändert sich das Bild: Da steht ein Mann, nicht groß gewachsen, wenig Haare, dunkelblauer Anzug, graue Krawatte, in sich ruhend - manchmal umspielt ein Lächeln seine Mundwinkel.

"Ich bin nicht die Post"

Einmal herrscht ihn der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi an, warum er denn einen Brief des Warburgbank-Chefs im Cum-Ex-Skandal überhaupt angenommen habe: "Warum sagte Herr Scholz nicht: 'Ich bin nicht der Postbote, wenden Sie sich bitte ans Finanzamt!'"

Da kontert der SPD-Kanzlerkandidat kühl - doch, genauso sei es gewesen: "Ich bin nicht die Post, und es ist auf den Dienstweg verwiesen worden, das ist genau die Art und Weise, wie es sein muss", lässt Scholz die Kritik abtropfen.

Olaf Scholz: Ein guter Kanzlerkandidat für die SPD?
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DeutschlandTrend-Befragung von Anfang September

Alles Zufall?

Als die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus sarkastisch wissen will, an wieviel Zufall sie denn noch glauben solle - nur wenige Tage nach dieser Post und einem Telefonat habe das Hamburger Finanzamt auf rund 47 Millionen Euro an Steuerforderungen an die Bank verzichtet, da hebt Scholz kaum die Stimme: Es habe keine politische Einflussnahme auf diese Entscheidung des Finanzamts Hamburg gegeben, "von mir nicht, und auch von anderen nicht, da bin ich mir sehr, sehr sicher."

Sehr, sehr gelassen trägt Scholz das alles vor. Er nimmt sich Zeit - über die gewährte Redezeit hinaus, so dass Sitzungspräsident Wolfgang Schäuble ihn mahnt: "Also, an sich ist die eine Minute eine Obergrenze, und dann leuchtet es rot. Ich weiß zwar, dass manche rot sehr lieben, aber man sollte es nicht zu exzessiv machen."

Viele Zahlen, detailreiche Erklärungen, und immer wieder die Beteuerung, keinerlei politischen Einfluss genommen zu haben. Scholz will damit deutlich machen: Ich ducke mich nicht weg.

Wagnis Scholz

Er ist der erste erklärte Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr - mit seiner Nominierung im August hat sich die SPD früh aus der Deckung gewagt. Das hat ihr Applaus eingebracht, ist aber auch ein Wagnis.

Die Zeit bis zum Herbst des nächsten Jahres ist lang, die möglichen Fettnäpfe zahlreich. Scholz-Fans, wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider, winken allerdings ab: "Die anderen Parteien schmeißen mit Dreck, und hoffen, dass ein bisschen was kleben bleibt. Das wird nicht passieren", sagt Schneider. Denn Scholz sei es doch gewesen, der im Finanzministerium mit Cum-Ex-Geschäften aufgeräumt habe. Er lege für Scholz seine Hand ins Feuer.

Paus, die Finanzexpertin der Grünen, sieht das ganz anders. Sie nennt Scholz einen "Mann der zwei Gesichter" - öffentlich stelle sich der Bundesfinanzminister als Kämpfer gegen Steuerbetrug dar - wenn es konkret werde, "kuschele er aber lieber mit der Wirtschaft".

Schon wieder Vorwürfe

Der Weg Richtung Kanzlerschaft wird für Scholz steinig bleiben. Nicht nur, weil die SPD weiter schwach auf der Brust ist. Sondern auch für den Finanzminister ganz persönlich. Die Oppositionsparteien haben einen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal um den bilanzfälschenden Finanzdienstleister durchgesetzt. Am Donnerstag legen sie noch nochmal die Gründe dafür dar.

Schon wieder unangenehme Vorwürfe auch an Scholz. Auch wenn der beharrlich mit dem Finger auf die Wirtschaftsprüfungsgesellschafts EY zeigt - dass diese die jahrelangen Luftbuchungen von Wirecard nicht registriert habe, sei "nicht begreifbar", sagt Scholz.

Aber warum hat auch die Bankenaufsicht Bafin nichts gemerkt? Die ist immerhin seinem Haus, dem Bundesfinanzministerium, unterstellt? Hier verweist Scholz auf "Reformen", die schon laufen - und regt sich nicht weiter auf. Wie überhaupt die demonstrative Gelassenheit des Vizekanzlers seinen Angreifern den Wind aus den Segeln nimmt - es geht eher ruhig als lebhaft im Bundestag zu.

Befragung von Bundesfinanzminister Scholz zu den Skandalen Cum-Ex und Warburg Bank
tagesthemen 22:30 Uhr, 09.09.2020, Daniel Pokraka, ARD Berlin

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Vereint hinter Scholz

Ein Gutes scheint der Beschuss des Kanzlerkandidaten durch die Opposition für die Sozialdemokraten übrigens zu haben: Die üblichen innerparteilichen Nörgeleien an der Person Scholz sind verstummt. Parteilinke, die Jusos - sie alle haben sich hinter dem Spitzenkandidaten versammelt. Weil sie wissen: Es gibt keine Alternative in der SPD zu Scholz. Und weil Angriffe von überall die eigenen Reihen auch zusammenschweißen können.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. September 2020 um 17:00 Uhr und 20:00 Uhr.

Korrespondentin

Angela Ulrich | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo RBB

Angela Ulrich, RBB

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