Olaf Scholz | Bildquelle: dpa

Scholz als Kanzlerkandidat Linksbündnis mit "Mr. GroKo"?

Stand: 12.08.2020 07:10 Uhr

Ein konservativer Sozialdemokrat soll die SPD in ein Linksbündnis führen? Olaf Scholz fliegen zwar nicht gerade die Herzen zu, insbesondere nicht die der Partei-Linken. Doch klar ist: Die Partei hat dazugelernt.

Von Sandra Stalinski, tagesschau.de

"Einig" und "geschlossen" lautet die Botschaft der Stunde in der SPD. Wo man hinsieht und hört, schließen sich die Reihen hinter dem frisch gekürten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

Auch wenn die Personalie an sich nicht wirklich überraschen konnte - ein bemerkenswerter Vorgang ist es dennoch, wenn ein linkes SPD-Führungsduo einen konservativen Sozialdemokraten ins Rennen schickt. Zumal einen, den man ein Jahr zuvor noch als Gegner bekämpft hat.

Stellt sich linker Flügel hinter Scholz?

Wird der linke Flügel der Partei die Schlachten der Vergangenheit nun ruhen lassen und sich hinter Scholz stellen? "Ich bin fest davon überzeugt, dass alle dafür arbeiten wollen, dass die Einigkeit, die derzeit herrscht, auch anhält", sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Gespräch mit tagesschau.de. Dass das nicht ohne Mühen einhergehen wird, ist heraus zu hören. "Es bedarf Disziplin", sagt er noch, das sei allen klar.

Wer sich das Statement von Kevin Kühnert am Tag nach Scholz' Nominierung anschaut, bekommt einen Vorgeschmack dieser Mühen und dieser Disziplin. Kühnert wirkt angespannt, während er wortreich erklärt, warum die Partei-Linke Scholz zwar bei der Wahl zum SPD-Chef abgelehnt habe, sie ihn nun aber als Kanzlerkandidaten unterstütze.

Kühnert: "Auch Jusos sind lernfähig"

Kühnert spricht von den Machtoptionen, die sich durch eine Mitte-Links-Mehrheit bieten und auch er beschwört die Einigkeit, indem er seine Partei vor destruktiver Kritik warnt. Und versichert selbstkritisch: Auch die Jusos seien lernfähig.

Tatsächlich konnten sich wohl auch die Partei-Linken nicht den vielen pragmatischen Argumenten verschließen, die für Scholz sprechen: Er ist der beliebteste Politiker der SPD und nach Angela Merkel und Jens Spahn auf Platz drei der beliebtesten Politiker im Land. Als Vize-Kanzler und Finanzminister navigiert er das Land durch die Corona-Krise. Gerade in einer Konstellation ohne Merkel, wenn also kein Amtsinhaber mehr unter den Konkurrenten ums Kanzleramt ist, könnte das der SPD einen Vorteil bringen.

Zwar würden die Jusos "nicht in Jubel verfallen", und Scholz und die Partei-Linke müssten "nicht heiraten", sagt Kühnert. Doch "nach Telefonaten in alle Himmelsrichtungen" wisse er: Eine "überragende Mehrheit" trage diese Entscheidung der SPD mit.

Kein Kandidat der Herzen

Nach einem Kandidaten der Herzen hört sich das zwar nicht an. Doch dass Teile der Partei es ihrem Kandidaten ähnlich schwer machen könnten wie zuvor Peer Steinbrück oder Martin Schulz, glaubt der Politologe Gero Neugebauer nicht.

"Scholz geht mit eine langjährigen Regierungserfahrung auf Landes- und Bundesebene in dieses Rennen, er hat sich durch seine Biografie in der Partei Respekt erworben", sagt er im Gespräch mit tageschau.de. Und er habe im Gegensatz zu Martin Schulz den Vorteil des frühen Zeitpunkts: "Er kann jetzt seine Handschrift in das Wahlprogramm einfließen lassen, hat Einfluss auf sein Team und die Wahlkampf-Strategie.

Mit linkem Profil in den Wahlkampf?

Komplette "Beinfreiheit" wie Peer Steinbrück sie noch bei seiner Kandidatur für sich einforderte, wird Scholz aber wohl nicht haben. Auch das gab Kevin Kühnert in seinem Statement bereits zu verstehen. Die Partei-Linke will sich mit ihren Forderungen, beispielsweise nach einem schnelleren Kohleausstieg, auch in Zukunft nicht abspeisen lassen.

Und auch die Jusos fordern, dass Scholz die Partei mit einem linken Profil in den Bundestagswahlkampf führt. Sie traue Scholz zu, das Kanzleramt mit einer "progressiven Mehrheit zu erobern", sagte die nordrhein-westfälische Juso-Chefin Jessica Rosenthal mit Blick auf ein mögliches Bündnis der SPD mit Grünen und Linkspartei.

Scholz: "Man hat sich zusammengerauft"

Ausgerechnet Scholz soll ein linkes Bündnis schmieden? Der Mann, mit dessen Namen Projekte wie die Agenda 2010 oder die Rente mit 67 verbunden sind? Der als "Mr. GroKo" der SPD gilt?

In der SPD sieht man darin keinen Widerspruch. Scholz habe selbst bereits dezidiert linke Anliegen wie den Abschied von Hartz IV oder die Vermögenssteuer mit beschlossen, sagt Kühnert. Man habe sich im vergangenen Jahr zusammengerauft, sagt auch Scholz selbst.

Doch auch wenn ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei die realistischste Machtoption für die SPD ist, mit klaren Koalitionsaussagen hält man sich bedeckt. "Jetzt ist nicht die Zeit für Koalitionsarithmetik", sagt Mützenich. Jetzt gehe es darum, dass die SPD so stark wie möglich werde und nach der Wahl darum, "in welcher Konstellation wir am meisten von unserem künftigen Wahlprogramm werden umsetzen können."

Juniorpartner SPD?

Parteichefin Saskia Esken ist weniger zurückhaltend, wenn es um Koalitionsspekulationen geht. Am Wochenende sprach sie sich im ARD-Sommerinterview klar für ein progressives Regierungsbündnis unter Beteiligung von Linkspartei und Grünen aus. Dass sie dabei sogar die Möglichkeit einer Juniorpartnerschaft der SPD unter einem grünen Kanzler oder einer grünen Kanzlerin nicht ausschloss, dürfte Olaf Scholz nicht gefallen haben. Er selbst machte bei seinem Statement klar, dass er vor allem eines will: Kanzler werden.

Vielleicht ein kleiner Vorgeschmack auf die Reibungen, die der Parteiführung und ihrem Kandidaten womöglich noch bevorstehen. Trotz aller Einigkeit.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. August 2020 um 12:00 Uhr.

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Sandra Stalinski, tagesschau.de

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