Spahn mit Maske | Bildquelle: dpa

Auf Ausbrüche lokal reagieren Spahn gegen bundesweite Maskenpflicht

Stand: 25.09.2020 07:19 Uhr

Gesundheitsminister Spahn sieht eine Maskenpflicht in ganz Deutschland skeptisch. Lokale Maßnahmen seien sinnvoller, sagte er in den tagesthemen. Er warb für harte Strafen bei Corona-Verstößen wie in Hamm.

Mit Blick auf die kältere Jahreszeit und steigende Infektionszahlen wächst in Deutschland die Sorge vor einer verschärften Pandemie-Situation. Braucht es schärfere Einschränkungen? In den tagesthemen betonte Gesundheitsminister Jens Spahn, dass es wichtig sei, lokal entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Eine Maskenpflicht hält er nur lokal für sinnvoll. Dies sei wichtig für die Akzeptanz in der Bevölkerung. Einschränkungen müssten abhängig von der Lage verfügt werden.

Zu Vorsicht bei verschärften Maßnahmen mahnte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei jeder staatlichen Maßnahme zum Schutz vor der Pandemie müsse abgewogen werden, ob sie zielführend und verhältnismäßig sei und ob es bessere Maßnahmen gebe. "Zeitweilige pandemiebedingte Einschränkungen unseres Lebens müssen sehr gut begründet sein", sagte Merkel in einer Videoansprache.

Diskussion über bundesweite Maskenpflicht in Deutschland
tagesschau 12:00 Uhr, 25.09.2020, Volker Schwenck, ARD Berlin

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Spahn für harte Strafen bei Corona-Verstößen

Mit Blick auf den Corona-Ausbruch nach einer Hochzeit in Hamm forderte Spahn, Veranstalter mit harten Strafen zu verfolgen, wenn sie sich nicht an Regeln halten. Dies gelte etwa dann, wenn keine Kontaktlisten geführt oder Hygienekonzepte nicht eingehalten würden. "Wir müssen im öffentlichen Raum aufeinander Acht geben", sagte der Gesundheitsminister.

In Nordrhein-Westfalen sollen als Konsequenz aus den Vorfällen in Hamm Vorschriften verschärft werden. Demnach müssen "Privatfeiern zwei Wochen vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann dem WDR. Es seien ein Verantwortlicher zu benennen und eine Gästeliste einzureichen.

Auch in Berlin wird über neue Beschränkungen nachgedacht. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller sagte im ZDF, er gehe davon aus, "dass wir tatsächlich auch wieder Einschränkungen vornehmen müssen, bei diesen Feiern vor allen Dingen im öffentlichen Raum. Das wird man so nicht zulassen können". Möglich seien etwa auch Alkoholverbote.

Das Robert Koch-Institut meldete heute 2153 neue Corona-Infektionen in Deutschland. Damit wurden zum vierten Mal innerhalb einer Woche mehr als 2000 Fälle am Tag erfasst. Zu den regionalen Corona-Hotspots in Deutschland zählen neben Hamm aktuell die Stadt Remscheid in Nordrhein-Westfalen und der Landkreis Dingolfing-Landau in Bayern. Hier wurde jeweils der Grenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten.

Hoffnung auf Schnelltests

Spahn will in den kommenden Wochen eine neue Teststrategie vorlegen, die ein größeres Augenmerk auf Risikogruppen wie Ältere und Pflegebedürftige legt und auch neue Schnelltests umfasst. Diese Antigen-Tests seien zuvor nicht verfügbar gewesen, sagte Spahn in den tagesthemen.

Der Minister bekräftigte, dass ab Mitte Oktober neue Quarantäneregeln für Rückkehrer aus Risikogebieten gelten sollen. Wer nach einem Aufenthalt von mehr als 48 Stunden Länge aus einem Risikogebiet zurück kehre, müsse demnach anschließend in Quarantäne. Generell gelte dies für zehn Tage. Bereits nach fünf Tagen könne man sich jedoch testen lassen "und wenn der Test negativ ist, kann die Quarantäne beendet werden".

Die Bundesregierung erklärte inzwischen 14 von 27 EU-Mitgliedstaaten zumindest teilweise zu Corona-Risikogebieten und warnt vor Reisen dorthin. Für Rückkehrer bedeutet das Quarantänepflichten.

Spahn gegen bundesweite Maskenpflicht
Lothar Lenz, ARD Berlin
25.09.2020 06:20 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 24. September 2020 um 22:15 Uhr.

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