Eine Warteschlange vor einem Impfzentrum in Berlin Treptow. | Bildquelle: dpa

Nach Kritik an Impfstrategie Spahn will Impfungen beschleunigen

Stand: 04.01.2021 19:38 Uhr

Gesundheitsminister Spahn prüft, ob sich die Zahl der Impfungen in Deutschland erhöhen lässt. Zuvor gab es Kritik an der Impfstrategie. Die Bundesregierung verteidigte das europäische Vorgehen.

Angesichts der Kritik an einem zu zögerlichen Beginn der Impfkampagne in Deutschland sucht Gesundheitsminister Jens Spahn offenbar nach Möglichkeiten, das Verfahren zu beschleunigen. Es gibt auch schon Pläne, wie das ablaufen könnte. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Schreiben an den Gesundheitsausschuss des Bundestages, die Länder-Gesundheitsminister und die Staatskanzleien der Länder vor, wonach Spahn auf eine beschleunigte Bereitstellung von Impfdosen setzt.

Zum einen sollen aus den Ampullen des Herstellers Biontech sechs statt bisher fünf Impfdosen gezogen werden. Es habe sich herausgestellt, dass die Fläschchen durch eine Überfüllung mehr Impfstoff enthielten als vorgesehen, heißt es in dem Papier. "Diese Maßnahme kann die Zahl der zur Verfügung stehenden Impfdosen um bis zu 20 Prozent erhöhen."

"Bezogen auf die bereits ausgelieferten 1,34 Millionen Impfdosen könnten so beispielsweise bis zu 1,6 Millionen Impfungen durchgeführt werden", heißt es weiter. Allerdings wird in dem Schreiben darauf verwiesen, dass dafür die EU-Arzneimittelbehörde EMA noch ihre Zustimmung geben müsse, was "sehr zügig" geschehen solle.

Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, zur Kritik an der Impfstrategie
Morgenmagazin, 05.01.2021

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Zeitliche Streckung und höhere Produktion

Auch eine zeitliche Streckung der zweiten Impfung wird in dem Schreiben in Betracht gezogen. So könnte bei mehr Menschen mit der Immunisierung begonnen werden. Die Ständige Impfkommission des Robert Koch-Instituts solle nach Sichtung entsprechender Daten dazu eine Empfehlung abgeben. Vorbild ist Großbritannien, wo die Verzögerung der zweiten Impfung bereits umgesetzt wird. Dabei wird der Zeitraum zwischen der ersten und der zweiten Impfdosis über die maximal vorgesehene Zeit von 42 Tagen hinaus verlängert.

Zudem ist vorgesehen, die Produktionskapazitäten für den Biontech-Impfstoff zu verdoppeln. Dem Papier zufolge gibt es eine entsprechende Vereinbarung mit dem Unternehmen. Das Land Hessen und das Paul Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörde seien dabei, das Unternehmen zu beraten, um einen zügigen Produktionsstart am neuen Produktionsstandort Marburg "noch im Februar 2021" möglich zu machen. Bisher will Biontech bis Ende Januar rund vier Millionen Impfdosen liefern.

Spahn: Impfung für alle ab dem zweiten Quartal 2021

Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn reichen die bestellten Impfdosen aus, um allen Interessierten ab dem zweiten Quartal Impfungen zu ermöglichen. "Das Ziel ist und bleibt es, allen Deutschen im Sommer ein Impfangebot zu machen", erklärte Spahn. Zuvor hatte der Gesundheitsminister bereits in einer digitalen Fraktionssitzung der Union ein Impfangebot "wohl im zweiten Quartal 2021" in Aussicht gestellt.

Bundesregierung verteidigt europäische Impfstoff-Beschaffung

Regierungssprecher Steffen Seibert verteidigte derweil die Entscheidung der Bundesregierung für eine Beschaffung des Corona-Impfstoffs durch die EU. Die Bundesregierung stehe hinter dieser "Grundsatzentscheidung", sagte Seibert auf einer Pressekonferenz in Berlin. "Wir sind überzeugt, dass das der richtige Weg war und ist", sagte er weiter und ergänzte: "Ja, die Ungeduld, die vielen Fragen, die Bürger jetzt stellen, sind verständlich."

Seibert reagierte damit auch auf kritische Fragen von Journalisten, die auf eine zu geringe Zahl an Impfdosen und ein langsames Tempo bei den Impfungen in Deutschland zielten. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministerium sagte dazu: "Dass es jetzt am Anfang knapp sein würde mit dem Impfstoff, das war von Anfang an klar."

Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, kritisiert die Corona-Impfstrategie der Bundesregierung
Morgenmagazin, 04.01.2021

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Chaotische Zustände"

Zuvor hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil seine Kritik an Spahns bisheriger Impfstrategie bekräftigt. Deutschland stehe "viel schlechter da als andere Länder", beklagte Klingbeil im ARD-Morgenmagazin. Es sei zu wenig Impfstoff bestellt worden und es gebe "kaum vorbereitete Strategien mit den Bundesländern zusammen". Zwar sei die gemeinsame Beschaffung des Corona-Impfstoffs auf EU-Ebene richtig gewesen. "Aber Europa muss ja nicht automatisch langsamer bedeuten", kritisierte er. Man sehe jetzt "chaotische Zustände".

Keine bilateralen Verträge 

Klingbeil beklagte außerdem, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spahn keine bilateralen Verträge mit Biontech abgeschlossen hätten, obwohl bereits im November klar gewesen sei, "dass das ein guter Impfstoff ist".

"Es kann nicht sein, dass ein Land, in dem dieser Impfstoff sogar erforscht wurde", am Ende zu wenige Dosen habe, sagte Klingbeil weiter. Er erwarte, dass die Bundesregierung "jetzt alle Pharma-Unternehmen an einen Tisch" hole und prüfe, wie Kooperationsverträge aussehen und weitere Impfstoffdosen produziert werden könnten.

Neben Klingbeil hatten sich auch andere SPD-Politiker kritisch geäußert. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Deutschland dürfe im Vergleich zu anderen Ländern bei der Bereitstellung des Imfpstoffs nicht hinterherhinken. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erklärte in der "Rheinischen Post", die Regierung habe offenbar zu sehr auf spätere und vielleicht preiswertere Impfstoffe gehofft.

Weitere Impfstoffe warten auf Zulassung

Wie aus dem Schreiben Spahns hervorgeht, sollen möglichst bald weitere Impfstoffe bereitstehen. Baldige Zulassungen der Impfstoffe von Moderna und AstraZeneca werden erwartet.

Die EU-Kommission bekräftigte indes ihre Strategie zur Beschaffung der Mittel. "Die Zahl der Impfstoffe, die wir haben, reicht aus", sagte Kommissionssprecher Eric Mamer in Brüssel. Die Mittel müssten nun aber erst produziert und verteilt werden.

"Wir beurteilen diese Kampagne, als wäre sie schon vorbei, doch die Kampagne beginnt erst", sagte Mamer. Schon im Herbst habe man gesagt, dass die Auslieferung der Impfstoffe ab Jahresende 2020 schrittweise ausgebaut werde und große Lieferungen im April zu erwarten seien. "Deshalb ist es ziemlich erstaunlich zu sehen, dass wir uns jetzt umdrehen und sagen: 'Warum sind noch nicht alle Impfstoffdosen auf dem Markt?'" Das sei von Anfang an klar gewesen.

Verhandlungen über zusätzliche Lieferungen laufen

Die Kommission bekräftigte die Ankündigung vom Wochenende, dass mit den Herstellern Biontech und Pfizer über zusätzliche Lieferungen verhandelt werde - über die von ihnen bereits bestellten 300 Millionen Dosen hinaus. Deren Impfstoff ist der bisher einzige in der EU zugelassene.

Die Impfkampagne hatte in Deutschland am 27. Dezember begonnen. Nach jüngsten Angaben des Robert Koch-Instituts wurden inzwischen knapp 265.000 Menschen einmal geimpft.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 04. Januar 2021 um 07:10 Uhr und B5 aktuell um 13:03 Uhr.

Darstellung: