Die verbliebenen Bewerber um den SPD-Vorsitz Olaf Scholz, Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Willy Brand Haus | Bildquelle: dpa

SPD-Vorsitz Scharfer Schlagabtausch der Kandidaten

Stand: 13.11.2019 09:41 Uhr

Bislang ging es im Rennen um den SPD-Vorsitz eher zahm zu. Doch das ist seit dem Abend anders: Beim Schlagabtausch im Willy-Brandt-Haus fuhren die Kandidaten ihre Ellbogen aus.

Die beiden verbliebenen Kandidatenteams für den SPD-Vorsitz haben sich einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz treten gegen die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und den ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans an.

"Erfolge der SPD nicht kleinreden"

Dabei griff Walter-Borjans gleich zu Beginn die Koalitionseinigung zur Grundrente scharf an. Zwar sei erreicht worden, dass 1,5 Millionen Menschen von der neuen Sozialleistung profitieren würden, so Walter-Borjans. Jedoch habe sich die SPD von der Union daran hindern lassen, weitere zwei Millionen Menschen einzubeziehen. Scholz hielt dagegen und mahnte, Erfolge der SPD nicht kleinzureden. Streit gab es auch über das Klimaschutzpaket der Regierung und die Zukunft der Großen Koalition.

Die verbliebenen Bewerber um den SPD-Vorsitz Olaf Scholz, Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Willy Brand Haus | Bildquelle: dpa
galerie

Wer übernimmt den Vorsitz? Ende November soll die Entscheidung feststehen.

Esken kritisierte, die Grundrente repariere nur, was vorher falsch gemacht worden sei. Der Staat habe sich zurückgezogen und die Menschen allein gelassen. Scholz entgegnete, er sehe nicht ein, dass immer alles kleingeredet werde. "Wenn die SPD was erreicht, muss sie auch stolz sein auf das, was sie macht", betont er. Er wünsche sich eine "kämpferische SPD", die sich etwas zutraue und auch stolz sei auf das Erreichte.

Skepsis in Bezug auf die GroKo

Auch das Klimaschutzpaket der Koalition bot Anlass zur Kritik. Esken kritisierte, dass die steuerliche Förderung für den Austausch von Heizölanlagen "wieder über das Einkommen gehe". Walter-Borjans sprach sich konkret dafür aus, die Einnahmen aus der geplanten CO2-Bepreisung an die Bürger zurückzuzahlen. Scholz mahnte hier allerdings unter anderem mit Verweis auf Bürokratie- und Datenschutzprobleme zur Vorsicht. 

Insgesamt zeigten sich Eskens und Walter-Borjans skeptisch zur Fortsetzung der großen Koalition. Einen Ausstieg forderten sie aber nicht. Esken betonte, die Entscheidung darüber liege beim Parteitag. Sie verlangte aber Gespräche mit der Union darüber, welche zusätzlichen Punkte noch in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden könnten. Geywitz wies das zurück. Der Vertrag habe bereits "ganz viele sozialdemokratische Kerninhalte".

Die beiden Bewerberduos stellen sich vom 19. November an dem Votum der SPD-Mitglieder. Die Stichwahl läuft bis zum 29. November, einen Tag später soll dann das Ergebnis bekannt gegeben werden. Formal wird die künftige SPD-Spitze allerdings erst auf dem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin gewählt.

SPD-Schlagabtausch: GroKo-Zweifel und mal "stolz sein"
Georg Schwarte, ARD Berlin
13.11.2019 00:14 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 13. November 2019 um 05:09 Uhr.

Darstellung: