SPD-Neumitglied Jan Böhmermann bei seiner Kampagne #neustart19 Ende August. | Bildquelle: dpa

Bewerbung um SPD-Vorsitz Böhmermann bleibt hartnäckig

Stand: 21.10.2019 14:46 Uhr

Noch bis Freitag können die SPD-Mitglieder über ihre künftige Parteispitze abstimmen. Knapp 30 Prozent der Sozialdemokraten haben bereits gewählt. Einer steht nicht auf dem Zettel, der trotzdem SPD-Chef werden will.

Es läuft bei der SPD - zumindest was die Suche nach einer neuen Führung angeht. Seit dem 14. Oktober können die Parteimitglieder wählen, wen der sechs Kandidatenduos sie künftig an der Parteispitze sehen wollen. Noch bis Freitag kann abgestimmt werden - und bis jetzt haben knapp 30 Prozent der Genossen ihre Stimme schriftlich oder online abgegeben. Bis Sonntagmittag seien 123.010 abgegebene Stimmen registriert worden, sagte eine Parteisprecherin heute. Bei 425.630 stimmberechtigten Mitgliedern entspricht dies einer Quote von 28,9 Prozent. Die für die Gültigkeit des Votums nötige Wahlbeteiligung von mindestens 20 Prozent wurde somit schon erreicht.

Am Samstag soll ausgezählt und das Ergebnis verkündet werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass kein Zweierteam die 50-Prozent-Marke überschreitet, so dass eine Stichwahl im November nötig wird. Rechtlich bindend ist das Ergebnis jedoch nicht - die formale Entscheidung über die künftige Parteispitze trifft erst der Parteitag Anfang Dezember.

Böhmermanns Motive sind unklar

Theoretisch sind bis zum Parteitag und auch auf der Tagung selbst noch andere Kandidaturen möglich. Einer, der sehr werbewirksam seine Ambitionen angemeldet hat, ist der Satiriker Jan Böhmermann. Ob aus Spaß oder ernsthaften Motiven, ist unklar. Heute legte er nach: "Ich möchte auf dem Parteitag Anfang Dezember von 50 Delegierten zum Kandidaten für den SPD-Vorsitz aufgestellt und gewählt werden", schrieb Böhmermann in einem Brief an die SPD-Mitglieder, den er auf Twitter veröffentlichte.

Bereits mehrfach hatte Böhmermann angekündigt, nach dem SPD-Vorsitz greifen zu wollen. Zunächst hatte er erfolglos versucht, vor Beginn der Regionalkonferenzen der Kandidaten kurzfristig als Bewerber zugelassen zu werden. Doch war er damals noch nicht Parteimitglied. Als er Anfang Oktober in Sachsen-Anhalt doch in die SPD aufgenommen wurde, kündigte er an, über die Unterstützung mehrerer Ortsverbände noch Kandidat für den Vorsitz werden zu wollen. Dies war zu dem Zeitpunkt formal noch möglich, schlug aber fehl.

Letzte Möglichkeit: 50 Delegierte aus fünf Bezirken

Eine letzte Möglichkeit zur Kandidatur ist nun laut SPD-Geschäftsordnung noch eine Initiativbewerbung direkt auf dem Parteitag. Dazu ist die Unterstützung von 50 Delegierten aus fünf Bezirken nötig. In seinem Brief erinnert Böhmermann unter anderem an Willy Brandt, der vor 50 Jahren zum Bundeskanzler gewählt wurde. Er kündigte eine Reihe von Reden an, die von anonymen Autoren verfasst würden.

Und was wird aus der GroKo?

Für die SPD ist die Suche nach einer neuen Parteispitze durchaus eine ernste Angelegenheit. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles gibt es zwar eine kommissarische Führung, aber insgesamt sucht die Partei nach Köpfen und Kurs. Die SPD verharrt im Umfragetief, in Thüringen droht nächste Woche das nächste Debakel.

Auf dem Parteitag Anfang Dezember soll es aber nicht nur um die neue Spitze gehen, sondern auch um den Fortbestand der Großen Koalition. Alle Kandidatenduos haben sich kritisch zum ungeliebten Bündnis mit der Union geäußert, sofort raus wollen aber nur wenige. Zu den Favoriten unter den Anwärtern zählt das Pärchen Olaf Scholz/Clara Geywitz, doch auch Norbert Walter-Borjans/Saskia Esken sowie Michael Roth/Petra Kampmann werden Chancen auf die Stichwahl eingeräumt.

Die Kandidaten hatten sich in einer wochenlangen kräftezehrenden Deutschlandtour den Mitgliedern vorgestellt und ihre Ideen für eine neue SPD präsentiert. Ein Bewerber Böhmermann auf dem Parteitag ist hingegen eine "Blackbox" - zumal er sich an dem Auswahlverfahren der Partei nicht beteiligt. Aufmerksamkeit allerdings ist ihm sicher.

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Über dieses Thema berichtete MDR Sachsen-Anhalt "Das Radio wie wir" am 21. Oktober 2019 um 09:00 Uhr.

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