Juso-Chef Kevin Kühnert sitzt auf der SPD-Regionalkonferenz in Oberursel auf dem Podium. | Bildquelle: dpa

Nach SPD-Mitgliederentscheid Eine "wichtige Rolle" für Kühnert?

Stand: 25.02.2018 03:03 Uhr

Juso-Chef Kühnert trommelt laut gegen eine Koalition mit der CDU - vermutlich zum Frust der SPD-Spitze. Seine Karriere in der Partei könnte das Engagement gegen die Große Koalition dennoch beschleunigen.

Mehrere SPD-Spitzenpolitiker haben sich dafür ausgesprochen, Juso-Chef Kevin Kühnert nach Ende des Mitgliedervotums über eine Große Koalition eine gewichtigere Rolle in der Partei zu geben.

Außenminister Sigmar Gabriel sagte, ihn beeindrucke das Engagement der von Kühnert geführten Nachwuchsorganisation - auch wenn er in der Koalitionsfrage anderer Meinung sei. Er appellierte an die SPD, Kühnert stärker zu integrieren. Wenn es die SPD schaffe, eine gute Regierung zu bilden und gleichzeitig diese junge Generation mit ihrem Engagement und Enthusiasmus zu halten, ist mir um die Zukunft der SPD nicht bange", sagte der ehemalige SPD-Vorsitzende dem "Spiegel".

Eine "kleine Meinungsverschiedenheit"

"Es wird eine wichtige Aufgabe sein, Befürworter und Gegner einer Großen Koalition zusammenzuführen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem "Spiegel". Natürlich werde Kühnert eine wichtige Rolle bei der Erneuerung der SPD spielen, fügte die stellvertretende Parteivorsitzende hinzu.

Abwartender äußerte sich die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles. Ihre Idee sei, dass die Jusos auch in Zukunft eine aktive Rolle in der SPD spielen und wahrnehmbar sein sollten. Momentan aber kämpfe sie für ein "Ja" zum Koalitionsvertrag und da gebe es mit Kühnert eine "kleine Meinungsverschiedenheit".

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles (li.) und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, in Mainz | Bildquelle: dpa
galerie

Malu Dreyer (re.) möchte, dass Juso-Chef Kühnert eine wichtige Rolle in der SPD spielt. Andrea Nahles äußerte sich etwas vorsichtiger.

"Im Zweifel ums Eingemachte"

Kühnert selbst signalisierte im "Spiegel", den Konflikt mit der SPD-Führung nicht auf die Spitze treiben zu wollen. Er sei sich der Tragweite seines Handelns bewusst. "Das ist jetzt nicht irgendwie Parteitag, und man kämpft auf Seite 27 um irgendeinen Spiegelstrich und kann am Ende so einen Pseudoerfolg mit nach Hause nehmen, für den sich später nie mehr jemand interessiert. Jetzt geht es im Zweifel ums Eingemachte."

Sowohl die Befürworter als auch die Gegner eines Bündnisses mit der Union werben bei Veranstaltungen für ihre Haltung. Kühnert tritt heute in Erfurt auf.

Wer wird Minister?

Die siebte und letzte Regionalkonferenz der Parteispitze findet heute in Ulm statt. Dort wollen Nahles sowie der kommissarische Parteichef, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, um ein "Ja" werben. Journalisten haben bei den Regionalkonferenzen keinen Zutritt.

Die SPD gilt in der Frage der Großen Koalition als gespalten. Etwa 463.000 Parteimitglieder können noch bis zum 2. März per Briefwahl über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll vermutlich am 4. März öffentlich gemacht werden.

Die SPD-Spitze will die Besetzung der sechs SPD-Ministerien bei einem "Ja" zur Großen Koalition nicht an dem Tag bekanntgeben, an dem der Ausgang des Mitgliedervotums verkündet wird. "Ausgeschlossen, das machen wir nicht", machte Nahles am Rande in Jena deutlich. Wann genau, das "verraten wir später".

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 25. Februar 2018 um 06:03 Uhr.

Darstellung: