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Nahles-Nachfolge Dreyer offen für SPD-Doppelspitze

Stand: 04.06.2019 08:31 Uhr

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Dreyer kann sich künftig eine Doppelspitze vorstellen. In den tagesthemen übte sie zudem offene Kritik an ihrer Partei - und sprach von "unsolidarischen Kräften".

Die kommissarische SPD-Vorsitzende, Malu Dreyer, hat sich in den tagesthemen offen für eine Doppelspitze gezeigt. Die Mitglieder der SPD seien aufgefordert zu diskutieren, wie sie sich eine neue Parteiführung vorstellen, sagte sie. Wenn am Ende herauskommen sollte, dass die Mehrheit auf eine Doppelspitze gehe, "dann sind wir dafür offen". Sie selbst stünde für das Amt allerdings nicht zur Verfügung.

Dreyer übte zudem Kritik an der eigenen Partei. Es sei nicht schön mitzukriegen, "dass Kräfte in unserer Partei unsolidarisch sind", sagte sie. Die Entwicklungen der letzten Monate, besonders die Wahlergebnisse, seien "schwer zu ertragen". Wenn sie auf die SPD-Chefs schaue, "dann sind wir nicht besonders gut darin, die Arbeit unserer Parteivorsitzenden zu würdigen und ihnen ein Ausscheiden in Würde zu ermöglichen. Nun sei es an der Zeit, dass "die SPD wieder Land gewinnt".

Malu Dreyer, kommissarische Leitung SPD, über die aktuelle Situation
tagesthemen 22:15 Uhr, 03.06.2019

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Klingbeil für Mitgliederbefragung

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich im NDR ebenfalls dafür aus, die Basis über die künftige Parteispitze mitbestimmen zu lassen. Es sei nun an der Zeit für eine andere Politik. "Deswegen möchte ich gern, dass wir die Mitglieder beteiligen und in die Partei reinhorchen", so Klingbeil.

Im Falle mehrerer Bewerber schwebt ihm eine Art Deutschlandtour vor: "Die könnten durchs Land ziehen und sich vorstellen mit ihren unterschiedlichen Programmen und Profilen und mit der Frage, wie die Partei sich entwickeln soll, für sich werben." Es gehe jetzt mehr um das Wie "und nicht darum, schnell einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern", betonte der Generalsekretär.

"Genöhle vom Rand"

Gewisse Schwierigkeiten mit Meinung der SPD-Basis hat dagegen der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Im BR prangerte er die Diskussionen der jüngsten Vergangenheit und den Umgang mit Andrea Nahles an: "Kritik in der Sache ist ja ganz schön. Aber Angriffe bringen nichts, und auch dieses Dauergehöhle vom Rand, was man alles nicht will, oder die Diskussion über die GroKo - all diese ewigen Dauerplatten", die könne keiner mehr hören, so Kahrs.

Wichtige Vorstandssitzung am 24. Juni

Nach Nahles' Rückzug von der SPD-Spitze und vom Vorsitz der Bundestagsfraktion hatte der Parteivorstand am Montag entschieden, dass drei der bisherigen Stellvertreter die SPD zunächst kommissarisch führen sollen. Neben Dreyer gehören dem Trio Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an.

Am 24. Juni soll der Parteivorstand laut Schäfer-Gümbel über die Frage entscheiden, wann und in welcher Form ein SPD-Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze abgehalten wird. Es gehe dabei auch um die Einbeziehung der Basis, etwa per Urwahl, und die Frage einer möglichen Doppelspitze.

Die Krise der SPD
tagesthemen 22:15 Uhr, 03.06.2019, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Keine Ambitionen auf Parteivorsitz

Den SPD-Parteivorsitz wolle aber keiner der Interimsvorsitzenden übernehmen, bekräftigten alle Drei bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu einer Neuwahl des Vorsitzenden führen, kündigte das Trio an. "Das schließt gleichzeitig aus, dass wir für den Parteivorsitz kandidieren", sagte Schwesig.

Dreyer betonte, dass sie die nächste Wahl in Rheinland-Pfalz antreten wolle und deshalb nicht für den Parteivorsitz kandidiere. Auch Schäfer-Gümbel äußerte, dass sich an seinen beruflichen Ambitionen nichts geändert habe. Er will sich im Herbst aus der Politik zurückziehen und wechselt als Arbeitsdirektor zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Schwesig will weiterhin ihr Amt als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ausfüllen.

SPD soll inhaltlich weitergeführt werden

Das Trio wolle die SPD nun auch inhaltlich weiterführen. Wichtig sei: "Die Partei ist nicht kopflos und nicht führungslos", betonte Dreyer. Auch Schwesig kündigte an, dass das Trio Debatten in der Partei und im Land "in dieser schwierigen Phase begleiten" werde. Schäfer-Gümbel richtete seine Worte auch in Richtung Genossen: "Wir brauchen jetzt die gesamte Partei". Das Motto der kommissarischen SPD-Führung ist laut Schäfer-Gümbel: "Alle für einen, einer für alle. Das haben wir uns fest versprochen."

Zeitplan durcheinandergewirbelt

Ursprünglich wollte die SPD im Dezember einen Parteikonvent abhalten, um eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit in der Großen Koalition zu ziehen und den Vorstand neu zu wählen. Doch ob dieser Zeitplan zu halten ist, ist mehr als fraglich. "Der Parteitag ist im Dezember angesetzt. Je nachdem, wie er gestaltet wird, kann sich der Termin auch ändern", sagte Dreyer in den tagesthemen.

SPD berät über Dreierspitze
B. Schmeitzner, ARD Berlin
03.06.2019 12:33 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 03. Juni 2019 um 22:15 Uhr.

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