Rednerpulte im Willy-Brandt-Haus | Bildquelle: AFP

Künftiger SPD-Vorsitz Ein Tandem für den Neustart?

Stand: 04.06.2019 09:23 Uhr

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz sprechen sich immer mehr Genossen für ein Duo an der Parteispitze aus. Auch die kommissarische Co-Vorsitzende Dreyer kann sich das vorstellen.

Die kommissarische SPD-Co-Vorsitzende, Malu Dreyer, hat sich in den tagesthemen offen für eine Doppelspitze gezeigt. Die Mitglieder der SPD seien aufgefordert zu diskutieren, wie sie sich eine neue Parteiführung vorstellen, sagte sie. Wenn am Ende herauskommen sollte, dass die Mehrheit auf eine Doppelspitze gehe, "dann sind wir dafür offen". Sie selbst stünde für das Amt allerdings nicht zur Verfügung.

Nach Nahles' Rückzug von der SPD-Spitze und vom Vorsitz der Bundestagsfraktion hatte der Parteivorstand am Montag entschieden, dass drei der bisherigen Stellvertreter die SPD zunächst kommissarisch führen sollen. Neben Dreyer gehören dem Trio Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an.

Malu Dreyer, kommissarische Leitung SPD, über die aktuelle Situation
tagesthemen 22:15 Uhr, 03.06.2019

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Klingbeil für Mitgliederbefragung

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich im NDR ebenfalls dafür aus, die Basis über die künftige Parteispitze mitbestimmen zu lassen. Es sei nun an der Zeit für eine andere Politik. "Deswegen möchte ich gern, dass wir die Mitglieder beteiligen und in die Partei reinhorchen", so Klingbeil.

Im Falle mehrerer Bewerber schwebt ihm eine Art Deutschlandtour vor: "Die könnten durchs Land ziehen und sich vorstellen mit ihren unterschiedlichen Programmen und Profilen und mit der Frage, wie die Partei sich entwickeln soll, für sich werben." Es gehe jetzt mehr um das Wie "und nicht darum, schnell einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern", betonte der Generalsekretär.

"Genöhle vom Rand"

Gewisse Schwierigkeiten mit Meinung der SPD-Basis hat dagegen der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Im BR prangerte er die Diskussionen der jüngsten Vergangenheit und den Umgang mit Andrea Nahles an: "Kritik in der Sache ist ja ganz schön. Aber Angriffe bringen nichts, und auch dieses Dauergenöhle vom Rand, was man alles nicht will, oder die Diskussion über die GroKo - all diese ewigen Dauerplatten", die könne keiner mehr hören, so Kahrs.

Diskussionen über die GroKo werden vor allem vom linken Flügel der Partei geführt. Dessen Vertreterin Hilde Mattheis sprach sich im rbb dafür aus, das Regierungsbündnis mit der Union zu beenden. Die SPD stehe an einer Klippe, "es täte uns nicht gut, einfach so weiter zu machen", so Mattheis.

Wichtige Vorstandssitzung am 24. Juni

Am 24. Juni soll der Parteivorstand laut Schäfer-Gümbel über die Frage entscheiden, wann und in welcher Form ein SPD-Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze abgehalten wird. Es gehe dabei auch um die Einbeziehung der Basis, etwa per Urwahl, und die Frage einer möglichen Doppelspitze.

Ursprünglich wollte die SPD im Dezember einen Parteikonvent abhalten, um eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit in der Großen Koalition zu ziehen und den Vorstand neu zu wählen. Doch ob dieser Zeitplan zu halten ist, ist mehr als fraglich. "Der Parteitag ist im Dezember angesetzt. Je nachdem, wie er gestaltet wird, kann sich der Termin auch ändern", sagte Dreyer in den tagesthemen.

Bislang kaum Kandidaten in Sicht

Doch wer soll es machen? Bislang gibt es vor allem Absagen prominenter SPD-Köpfe. So haben neben Dreyer auch ihre beiden Co-Vorsitzenden Schwesig und Schäfer-Gümbel sowie die Vorstandsmitglieder Olaf Scholz und Stephan Weil abgewinkt. Juso-Chef Kevin Kühnert wird immer wieder ins Gespräch gebracht, er selbst lässt sich eine Kandidatur offen. "Diese Frage ist derzeit nicht wesentlich und stellt sich mir auch nicht", erklärte Kühnert im rbb. Zugleich warnte er die Sozialdemokraten vor Personaldebatten: Diese seien in der Vergangenheit "super ruinös" gewesen.

Auch der Juso-Chef hält eine Doppelspitze für vorstellbar, deren Teil zu werden er also immerhin noch nicht ausgeschlossen hat. Interesse an einer Kandidatur hatte außerdem schon die Flensburger Bürgermeistin Simone Lange geäußert. Lange war vergangenes Jahr in einer Kampfkandidatur gegen Nahles angetreten und hatte dabei einen Achtungserfolg erzielt.

Die Krise der SPD
tagesthemen 22:15 Uhr, 03.06.2019, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Am Nachmittag tagt die Fraktion

Nach dem Parteivorsitz wird Andrea Nahles heute auch ihr Amt als Chefin der SPD-Bundestagsfraktion offiziell abgeben. Die Parlamentarier beraten bei ihrer Sitzung am Nachmittag ebenfalls ausführlich über die Situation ihrer Partei. Ihren Vorsitz wird kommissarisch Rolf Mützenich übernehmen. Eine langfristige Lösung soll in Kürze gefunden werden, dem Vernehmen nach noch vor der parlamentarischen Sommerpause.

Hat die SPD noch eine Zukunft?
Frank Aischmann, ARD Berlin
04.06.2019 07:30 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 03. Juni 2019 um 22:15 Uhr.

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