Bundespräsident Steinmeier gibt in Cottbus ein Interview. | Bildquelle: dpa

Nach Gewalt in Cottbus Steinmeier sieht "Tendenz zur Verrohung"

Stand: 23.06.2018 18:32 Uhr

Mehrfach ist es in Cottbus zu Gewalt zwischen Flüchtlingen und Einheimischen gekommen. Jetzt besuchte Bundespräsident Steinmeier die Stadt. Seine Strategie gegen Fremdenfeindlichkeit: Toleranz und Respekt.

Nach mehreren gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen in Cottbus hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Stadt in Brandenburg besucht. Er führte zunächst Gespräche mit Vertretern der Stadt und der Stadtfraktionen.

Danach traf er sich mit weiteren Bürgern, darunter Lehrer, Schüler und Polizisten. Ihm gehe es "vor allen Dingen um Ermutigung derjenigen, die sich dafür einsetzen, dass man in dieser Stadt weiterhin gut zusammenleben kann", sagte Steinmeier.

Extremistische Gesinnung - auch 2018

Zugleich warnte er vor wachsender Fremdenfeindlichkeit in ganz Deutschland: "Bomberjacken und Springerstiefel sind im Straßenbild vielleicht seltener geworden", so Steinmeier in einer Rede, die er zum 20-jährigen Bestehen des Landesprogramms "Tolerantes Brandenburg" in Cottbus hielt.

Demo in Cottbus | Bildquelle: REUTERS
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Im Februar demonstrierten in Cottbus mehr als 1000 Menschen für ein friedliches Zusammenleben. Drei mal so viele schlossen sich der Gegendemo "Zukunft Heimat" an.

Extremistische Gesinnung und Gewalt gebe es aber auch 2018 - in Cottbus, im Land Brandenburg, im Osten und im Westen Deutschlands. Steinmeier sagte, er erkenne eine "Tendenz zur Verrohung und Entsolidarisierung in unserem Land, auf die wir reagieren müssen".

"Wo Toleranz gelebt wird, findet Hass keinen Halt mehr"

Als Gegenstrategie müssten "Toleranz, Respekt und ein friedliches Miteinander" in der Gesellschaft auf allen Ebenen viel konsequenter eingefordert werden. "Wo Toleranz gelebt wird, findet Hass keinen Halt mehr", so Steinmeier.

Gewalt - in Worten wie in Taten - dürfe niemals hingenommen und auch nicht nach zweierlei Maß bewertet werden: "Wenn ein Rechtsextremist einen jungen Syrer verprügelt, ist das eine Straftat", sagte der Bundespräsident. Wenn ein junger Syrer seinen Streit mit dem Messer austrage, gelte dies ebenso. "Und wenn - wie hier vor kurzem in Cottbus - Massenschlägereien in einer Asylbewerberunterkunft ausbrechen, Tschetschenen versus Afghanen etwa, dann gilt gleichfalls: Recht und Rechtsstaat sind konsequent durchzusetzen."

Seit Jahresbeginn häuft sich Gewalt in Cottbus

Cottbus stand nach mehreren teils von Flüchtlingen verübten, teils gegen sie gerichteten Gewalttaten und mehreren fremdenfeindlichen Demonstrationen seit Jahresbeginn wiederholt im Blick der Öffentlichkeit. Danach wurde ein Zuzugsstopp für neue Asylsuchende verhängt.

In der Stadt wurde nach den Gewalttaten unter anderem ein Programm mit Dialogveranstaltungen gestartet. Bereits im Februar hatte Steinmeier Vertreter aus Cottbus in Berlin empfangen.

Kürzlich war es in Cottbus auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter Flüchtlingen verschiedener Herkunftsländern gekommen.

Steinmeier zu Besuch in Cottbus
tagesschau 16:15 Uhr, 23.06.2018, Robert Holm, RBB

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 23. Juni 2018 um 17:23 Uhr.

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