Kommentar

Steuerschätzung Harte Zeiten für Scholz

Stand: 14.05.2020 18:09 Uhr

Nach erfolgreichen Jahren steht Scholz vor seiner schwierigsten Zeit als Finanzminister: Er hat zwar richtige Rezepte für die Zukunft. Aber die Lösung hängt auch von anderen ab.

Ein Kommentar von Torsten Huhn, ARD-Hauptstadtstudio

Gut gelaunt schien der Bundesfinanzminister heute nicht zu sein - das ist ja auch kein Wunder bei den Zahlen, die er verkünden musste. Sechs Jahre lang haben Olaf Scholz und seine Vorgänger keine neuen Schulden aufnehmen müssen, wobei die gute Wirtschaftslage half. Doch diese schönen Zeiten sind vorbei.

Als "Naturkatastrophe" bezeichnete der Minister die Corona-Pandemie. Die Steuereinnahmen sind so stark zurückgegangen wie noch nie. Laut Steuerschätzung fehlen dem Staat 100 Milliarden Euro in diesem Jahr, die Hälfte davon dem Bund.

Wirtschaft muss angekurbelt werden

Doch Scholz zeigt sich optimistisch und verspricht: Wir sind in der Lage, mit der schwierigen Situation umzugehen. Und er hat auch die richtigen Rezepte dafür. Er will einen Nachtragshaushalt vorlegen und mit den Geldern die stark angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder ankurbeln. Im Juni will er mit dem Koalitionspartner CDU/CSU über ein Konjunkturprogramm beraten. Mehr als 150 Milliarden Euro hat er für einen Nachtragshaushalt vorgesehen. Damit ist er auf dem richtigen Weg. Die Wirtschaft muss angekurbelt werden, nur so kann es wieder aufwärts gehen.

Nicht sparen, sondern klotzen

Für den Herbst will Scholz noch mal eine Steuerschätzung in Auftrag geben. So ganz scheint er sich nicht sicher zu sein mit dem weiteren konjunkturellen Verlauf. Bevor er den nächsten Bundeshaushalt vorlegt, will er noch mal neue Daten haben.

Der sozialdemokratische Finanzminister macht klar: Er will nicht sparen, sondern klotzen. Er will auch den Kommunen helfen, damit diese ebenfalls investieren und damit die Wirtschaft ankurbeln. Scholz stellt sich vor, dass die deutsche Wirtschaft an ihrer Modernisierung arbeitet - dass sie sich um die weitere Digitalisierung kümmert und um den Klimawandel. Das könne der deutschen Volkswirtschaft einen Schub geben und neue Arbeitsplätze bringen, sagt Scholz und ist damit auf dem richtigen Weg.

Aber natürlich weiß er, dass Deutschland abhängig ist von den europäischen Partnern. Nur wenn auch die ihre Volkswirtschaften ankurbeln, kann es in Deutschland aufwärts gehen. Etwas befremdlich ist allerdings, dass der Finanzminister auch die von der Union abgelehnte Grundrente für finanzierbar hält. Da dürften andere Projekte wichtiger sein.

Viele Baustellen

Scholz steht nach erfolgreichen Jahren jetzt vor seiner schwierigsten Zeit als Finanzminister. Die Zahlen, mit denen er jonglieren muss, sind schwindelerregend, und vor den meisten steht ein Minus. Zudem gibt es viele Einzelprobleme. Was macht man zum Beispiel mit der Lufthansa, die dringend neues Kapital braucht? Wie geht man mit den europäischen Partnern um, denen es finanziell noch schlechter geht als Deutschland?

Man kann sich nur wünschen, dass die Bundesregierung und ihr Finanzminister das Land gut durch diese schwere Bewährungsprobe führt.

Kommentar: Scholz auf dem richtigen Weg
Torsten Huhn, ARD Berlin
14.05.2020 17:45 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 14. Mai 2020 um 17:00 Uhr.

Korrespondent

Torsten Huhn, NDR Logo NDR

Torsten Huhn, NDR

Mehr Kommentare

Darstellung: