Bodo Ramelow im Thüringer Landtag | Bildquelle: dpa

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Ramelow fällt erneut durch

Stand: 04.03.2020 16:08 Uhr

Nächste Runde, gleiches Ergebnis: Auch im zweiten Wahlgang in Thüringen hat Ex-Ministerpräsident Ramelow die nötige Mehrheit verfehlt. Erneut erhielt er 42 Stimmen - im dritten Durchgang könnte das allerdings reichen.

Bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten ist Ex-Regierungschef Bodo Ramelow auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Der Linken-Politiker verfehlte bei der Abstimmung im Landtag in Erfurt erneut die absolute Mehrheit - ebenso wie sein Gegenkandidat von der AfD, Fraktionschef Björn Höcke.

Andreas Franz, MDR, zum dritten Wahlgang in Thüringen
tagesschau 16:00 Uhr, 04.03.2020

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Das Ergebnis im zweiten Durchgang war identisch mit dem Resultat aus der ersten Runde. Für Ramelow stimmten 42 Abgeordnete, über so viel Stimmen verfügen Linke, SPD und Grüne zusammen. Höcke bekam 22 Stimmen - genauso viele, wie die AfD Abgeordnete hat. 21 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, das entspricht der Stärke der CDU-Fraktion. Diese hatte die Enthaltung zuvor angekündigt. Die vier anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten wie schon im ersten Durchgang nicht mit ab. Eine Abgeordnete der Partei fehlte.

Im dritten Wahlgang reicht einfache Mehrheit

Damit wird nun ein dritter Wahlgang nötig, bei dem eine einfache Mehrheit reicht. Würden alle 42 Abgeordneten von Rot-Rot-Grün für Ramelow votieren und bliebe es bei den Enthaltungen der Unions-Abgeordneten, wäre er gewählt.

Der AfD-Fraktionschef Höcke kündigte an, in diesem dritten Wahlgang nicht mehr zu kandidieren. Ramelow verbleibt nun als einziger Kandidat.

Obwohl die Linke mit 31 Prozent die Wahl im Herbst 2019 klar gewonnen hatte, ging die Mehrheit der bisherigen Regierung von Rot-Rot-Grün verloren. Dennoch wollen die drei Parteien in einer von Ramelow angeführten Minderheitsregierung die Arbeit fortsetzen.

Regierungskrise nach Wahl Kemmerichs

Vor vier Wochen hatte der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Hilfe seiner eigenen Fraktion sowie von CDU und AfD im dritten Wahlgang überraschend die meisten Stimmen geholt und war damit zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Das stürzte Thüringen in eine Regierungskrise und sorgte bundesweit für Kritik. Kemmerich trat daher bereits nach wenigen Tagen zurück.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. März 2020 um 16:00 Uhr.

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