CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer | Bildquelle: FILIP SINGER/EPA-EFE/REX

CDU auf Kandidatensuche Geht nun doch alles schneller?

Stand: 12.02.2020 16:23 Uhr

CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer will bereits kommende Woche mit potenziellen Kanzler-Bewerbern sprechen. Doch die Einberufung eines Sonderparteitages ist noch nicht sicher - und würde Zeit brauchen.

Annegret Kramp-Karrenbauer könnte ihre Nachfolge nun doch schneller regeln als zunächst angekündigt. Wie die CDU-Chefin der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte, soll es kommende Woche erste Gespräche mit Interessenten für ihre Nachfolge als Partei-Chefin und für eine mögliche Kanzlerkandidatur geben.

Als mögliche Bewerber werden Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gehandelt. Bisher hat noch kein Unionspolitiker offiziell eine Kandidatur angekündigt, allerdings brachten sich Spahn und Merz zuletzt in Position.

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Spahns Ambitionen

Spahn äußerte heute deutliche Ambitionen. Er habe "immer gesagt" und dies in der vergangenen Zeit auch dokumentiert, dass er bereit sei, "Verantwortung zu übernehmen", sagte er.

Merz wäre bereit, sich einer nicht bindenden Befragung aller CDU-Mitglieder zu stellen. Zuvor hatte er noch klargemacht, dass er von einem verbindlichen Mitgliederentscheid "überhaupt nichts" halte. Ein Sprecher präzisierte nun in der "Bild"-Zeitung: "Friedrich Merz ist nicht grundsätzlich gegen eine Beteiligung der Parteimitglieder durch eine Mitgliederbefragung." Die endgültige Entscheidung müsse aber auf einem Bundesparteitag erfolgen.

Suche nach CDU-Parteivorsitz: Sonderparteitag im Sommer nicht ausgeschlossen
tagesschau 20:00 Uhr, 12.02.2020, Kerstin Palzer, ARD Berlin

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Wahl auf Sonderparteitag?

Wie schnell ein Nachfolger gefunden wird, ist aber unklar. Die Wahl des Parteivorsitzenden und zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten könnte bei einem Sonderparteitag erfolgen. Allerdings ist für die Einberufung eines Parteitags ein Beschluss des CDU-Bundesvorstands nötig. Die nächste reguläre Sitzung ist am 24. Februar. Der Sonderparteitag selbst könnte nach den Regeln der CDU frühestens acht Wochen nach dem Beschluss stattfinden - das wäre in der zweiten Aprilhälfte.

Laut Nachrichtenagentur dpa wird in der Partei damit gerechnet, dass der Sonderparteitag im Mai oder Juni stattfinden könnte. Derzeit suche die Partei bereits nach Hallen, die für einen solchen Parteitag zur Verfügung stehen könnten. Beim regulären Bundesparteitag im Dezember in Stuttgart soll es trotzdem bleiben - dort will die Partei ihr neues Grundsatzprogramm beschließen.

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Schäuble bremst

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mahnt allerdings zu Zurückhaltung. Die CDU sollte "die Kraft haben", die personellen Fragen "erst Ende des Jahres zu entscheiden", sagte Schäuble der "Zeit".

Auch der Chef der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Günter Krings, warnte vor einer frühzeitigen Festlegung auf den neuen Parteivorsitzenden. "Bei der Suche nach dem nächsten CDU-Chef sollten wir uns nicht treiben lassen", sagte Krings der "Rheinischen Post". Gerade von der CDU werde verantwortliches Handeln auch bei einer personellen Neuaufstellung erwartet.

Eiliger hat es die CDU in Rheinland-Pfalz angesichts der Landtagswahl im Frühjahr 2021. "Vor der Sommerpause sollte Klarheit herrschen" sagte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf.

Die CDU könne es sich nicht leisten, die Führungsfrage bis zum Jahresende offen zu halten, so Baldauf. "Über Monate wären wir in erster Linie mit uns selbst beschäftigt." In dieser Zeit würde die dringend nötige Sachpolitik in den Hintergrund rücken.