CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

CDU-Generalsekretär Ziemiak Der Unauffällige

Stand: 08.12.2019 05:45 Uhr

Vor genau einem Jahr hat Paul Ziemiak das Amt des CDU-Generalsekretärs übernommen. Wie hat er sich gemacht - in einer herausfordernden Zeit, geprägt von Wahlniederlagen und Personaldebatten?

Von Vera Wolfskämpf, ARD-Hauptstadtstudio

Paul Ziemiak wurde buchstäblich "über Nacht" Generalsekretär. Es war zu nächtlicher Stunde auf dem CDU-Parteitag, als ihn die gerade zur Parteichefin gewählte Annegret Kramp-Karrenbauer fragte. Ziemiak, zuvor vier Jahre Chef der Jungen Union, stand eigentlich Friedrich Merz und Jens Spahn näher, die bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegen waren. Manche warfen Ziemiak damals Wendigkeit vor, andere hielten es für einen klugen Schachzug, um die Partei zu einen. Hat er selbst es jemals bereut?

"Nein. Es war ein ganz herausforderndes Jahr, dieses Jahr hatte Höhen und Tiefen", so Ziemiak. Wohl wahr, angesichts von Wahlniederlagen, Streit mit YouTubern oder Personaldebatten. Da ein Generalsekretär für die Kommunikation zuständig ist - nach innen und außen - hatte Ziemiak viel zu tun. "Der Generalsekretär ist nicht nur für die Abteilung Attacke zuständig, sondern auch für die politische Planung einer Partei. Und für die Frage, wie nehmen wir das auf, was an der Basis passiert. Deswegen habe ich eine Tour gemacht, ich habe mit Mandatsträgern und Mitgliedern an der Basis gesprochen, was ihnen wichtig ist."

Auch die Werkstattgespräche zu Migration und Dienstpflicht hebt Ziemiak hervor. Er persönlich hat keine großen Fehler gemacht, allerdings fiel er auch kaum auf, bis die Parteichefin das Amt der Verteidigungsministerin übernahm. Seitdem hat Ziemiak etwas mehr Raum.

Konsens schaffen können

In der Partei wird seine Arbeit ganz unterschiedlich bewertet. Am Rande einer CDU-Veranstaltung hieß es: "Ich habe einen Veränderungsprozess wahrgenommen, der sehr positiv ist, man wächst bekanntlich mit den Herausforderungen." Und eine weitere Stimme erklärt: "Beim Parteitag hat man gemerkt, es wurden alle Querelen, die es vorher gab, zusammengeführt und wir sind mit einem Konsens da rausgegangen, und das ist die Stärke eines Generalsekretärs." Auch Kritik wurde geäußert: "Der Nachteil von Ziemiak ist bislang, dass er nicht den Mut hat, auch Konfliktpotenziale bewusst anzugehen, damit wir eine Diskussionskultur entwickeln können."

In der Partei läuft es also, nach außen ist zu wenig zu hören. Dieses Zwischenzeugnis spornt Ziemiak an: "Das ist für mich Motivation auch für das kommende Jahr." Und da geht es um viel, die CDU will sich für die Bundestagswahl aufstellen mit Inhalten und Köpfen. Und das, während Ziemiak als junger Familienvater zwischen Berlin und seiner sauerländischen Heimat Iserlohn pendelt. Ein hoher Preis zwar, sagt Ziemiak, dafür hat er mit 34 Jahren eine Schlüsselposition inne.

Studiert hat er Rechtswissenschaften und Unternehmenskommunikation, beides ohne Abschluss: "Das ist eine Biografie, die vielleicht ungewöhnlich für die Politik ist, die aber sehr häufig vorkommt. Insofern sage ich, ich will jetzt diesem Land dienen, nicht weil es um irgendeine Partei geht, sondern um die Frage, wie leben die nächsten Generationen, auch die meiner Kinder in diesem Land."

Grundlage ist der Koalitionsvertrag

Wohl auch deshalb appelliert Ziemiak an die SPD, die mit ihrer neuen Führung darüber debattiert, wie es mit der Großen Koalition weitergeht. "Es geht jetzt darum, nicht über Parteien zu diskutieren, sondern die Frage, vor welchen Herausforderungen steht Deutschland, dieses Land gut zu regieren. Und dafür gibt es eine Grundlage, das ist der Koalitionsvertrag, der zwischen SPD und Union geschlossen wurde."

Jedenfalls kann sich Ziemiak weiter auf turbulente Zeiten einstellen - und, wie es aus der CDU-Basis heißt, mit den Herausforderungen wachsen.

Paul Ziemiak - ein Jahr CDU-Generalsekretär
Vera Wolfskämpf, ARD Berlin
07.12.2019 21:30 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 08. Dezember 2019 um 08:17 Uhr.

Korrespondentin

Vera Wolfskämpf  | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo MDR

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