Kramp-Karrenbauer zur NATO Fähigkeit statt Geld als Maßstab

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer empfiehlt einen neuen Maßstab für die Beteiligung Deutschlands an den NATO-Ausgaben. Das bisherige Zwei-Prozent-Ziel ist aus ihrer Sicht nicht mehr brauchbar.

Von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio

Die Corona-Krise hat zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts geführt. Da sich daran das Zwei-Prozent-Ziel der NATO orientiert, sinken automatisch auch die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten. Das vor allem von US-Präsident Donald Trump forcierte Zwei-Prozent-Ziel ist aus Sicht der Verteidungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer deshalb zuerst einmal nicht mehr sinnvoll.

Zehn Prozent der NATO-Fähigkeiten bis 2030

Sie kündigte stattdessen an, Deutschland wolle bis 2030 zehn Prozent der Fähigkeiten in der NATO stellen, also entsprechend Waffen und Soldaten für das Bündnis beisteuern. Im Umkehrschluss, so Kramp-Karrenbauer, bedeute das, dass Deutschland auch von 90 Prozent der Fähigkeiten profitiere, die andere NATO-Staaten zur Verfügung stellen.

Der Verteidigungspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, begrüßte die vorgeschlagene Abkehr vom bisherigen Zwei-Prozent-Ziel, das sich nur auf die Ausgaben beschränkt. Von der Verteidigungsministerin fordert er, dass sie jetzt innerhalb der NATO ein Umdenken erreicht - also vor allem die USA überzeugt.