Oliver Köhr

Bericht aus Berlin Die Folgen des SPD-Parteitags

Stand: 06.12.2019 15:53 Uhr

Im Bericht aus Berlin mit Oliver Köhr analysieren wir den SPD-Parteitag und fragen Alexander Dobrindt, CSU, wie die Große Koalition nun weiter arbeiten wird. Außerdem: Woran scheitert der Windkraftausbau?

Bericht aus Berlin: Sonntag um 18:30 Uhr mit Oliver Köhr
06.12.2019

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Nach dem Bundesparteitag: Die SPD und die GroKo                 

An diesem Wochenende steht fest, wie sich die SPD personell und inhaltlich erneuern will. Das von der Basis nominierte Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans war mit einem kritischen Kurs gegenüber der Großen Koalition ins Kandidatenrennen gegangen.

Doch dass davon nach dem Parteitag noch viel übrig sein wird, darf schon zu Beginn bezweifelt werden. Der deutlich geschliffene Leitantrag wird manchen Genossinnen und Genossen im linken Lager bitter aufstoßen. Anders als vermutlich der Union: Für den Koalitionspartner bietet der Parteitagsverlauf erste Einblicke, wie kompatibel die neue SPD mit den eigenen Vorstellungen in der GroKo sein wird.

Studiogespräch mit Alexander Dobrindt

Im Studio stellt sich Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, den Fragen von Oliver Köhr.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt | Bildquelle: REUTERS
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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt

Windkraftausbau: Hemmnisse von allen Seiten                       

Sie sind zu einer Art Rückgrat der Energiewende erklärt worden: Tausende von Windkraftanlagen, die inzwischen viele Landstriche zieren. Es müssten aber noch viel mehr werden, meinen diejenigen, die es mit den ambitionierten CO2-Reduktionszielen besonders ernst meinen.

Doch der Windkraftausbau stockt. Und die sinkende Akzeptanz in der Bevölkerung ist nur ein Hemmschuh. Auch Auflagen des Luftverkehrs verhindern, dass neue Anlagen errichtet werden können.

Sage und schreibe 15 Kilometer beträgt der Sicherheitsabstand um 59 Navigationsanlagen der Deutschen Flugsicherung, die überall in Deutschland verteilt sind. Um solche Flugfunkfeuer kann die Flugsicherung die Errichtung von Windrädern untersagen und tut dies auch. Die Politik scheint mehr und mehr in der Zwickmühle von Ausbauhindernissen allerorten.

Mehr zu diesen Themen am Sonntag um 18.30 Uhr im Bericht aus Berlin.

Über dieses Thema berichtet die Sendung "Bericht aus Berlin" am 08. Dezember 2019 um 18:30 Uhr.

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