Hand mit Spritze, Impfung wird vorbereitet | Bildquelle: dpa

Nordrhein-Westfalen Kein Impfgesetz gegen Masern in NRW

Stand: 03.06.2019 12:16 Uhr

Das Land NRW rückt von der Idee einer eigenen Impfpflicht gegen Masern ab. Stattdessen setzt das Land auf ein entsprechendes Bundesgesetz, das derzeit vorbereitet wird.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte im April angekündigt, dass er eine generelle Impfpflicht für NRW prüfen wolle. Landes-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) antwortete nun auf eine Kleine Anfrage im Landtag, dass es wohl kein Landesgesetz geben werde - da der Bund bereits eine Impfpflicht plane. Das wurde am Montag (03.06.2019) bekannt.

Demnach sollen - so Laumann - Kinder ohne Masernimpfung oder bescheinigter Immunität "künftig vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden". Bei Schulen sei dies "wegen der Schulpflicht nicht möglich". Im Sinne des geplanten Bundesgesetzes sollten Eltern, die ihre Kinder ungeimpft zur Schule schicken, demnach "mit Geldbußen von bis zu 2.500 Euro rechnen müssen".

Wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte, ist der Entwurf noch im frühen Stadium der Anhörung. Minister Jens Spahn (CDU) hatte vor kurzem angekündigt, dass die Impfpflicht im März 2020 in Kraft treten soll.

Quelle: wdr.de

Darstellung: