Der Mercedes-Stern ist auf dem Turm des Stuttgarter Hauptbahnhofs zu sehen.  | Bildquelle: dpa

Diesel-Verfahren in den USA Daimler einigt sich auf Milliarden-Vergleiche

Stand: 13.08.2020 19:44 Uhr

Mehr als zwei Milliarden Dollar will der Autokonzern Daimler in den USA bezahlen, um den Diesel-Skandal hinter sich zu lassen. Dem Unternehmen geht es um Rechtssicherheit. Behörden und Gerichte müssen allerdings noch zustimmen.

Der Autokonzern Daimler will in den USA mehr als zwei Milliarden Dollar zur Beilegung von Streitigkeiten im Diesel-Skandal zahlen. Für Vergleiche mit mehreren US-Behörden würden rund 1,5 Milliarden Dollar fällig, für die Beilegung einer Sammelklage von Verbrauchern etwa 700 Millionen Dollar, teilte der Konzern mit. Die zuständigen Behörden und Gerichte müssen den Vergleichen demnach noch zustimmen.

Daimler gehe von "weiteren Aufwendungen" im mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Bereich aus, um Anforderungen aus den Vergleichen zu erfüllen. "Für die erwarteten Gesamtkosten der Vergleiche hat das Unternehmen ausreichend bilanzielle Vorsorge getroffen", hieß es in der Erklärung. Die Vergleiche zu den Vorwürfen der Manipulation bei den Abgaswerten wurden demnach von der Muttergesellschaft und der Tochter Mercedes-Benz USA ausgehandelt. Sie einigten sich mit der US-Umweltbehörde EPA, der Umweltabteilung des US-Justizministeriums, der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde und Behörden des Bundesstaates Kalifornien sowie mit den Teilnehmern einer Verbraucher-Sammelklage. 

Kläger werfen Daimler unzulässige Bereicherung vor

Vorstand und Aufsichtsrat der Daimler AG und der Mercedes-Benz AG stimmten den Angaben zufolge "nach Abwägung aller Umstände und im besten Unternehmensinteresse" für die Vergleiche. Damit gehe Daimler "einen wichtigen Schritt, um Rechtssicherheit bei verschiedenen Diesel-Verfahren in den USA zu schaffen", teilte der Konzern weiter mit.

Die Kläger in den USA führen an, dass die deutschen Autohersteller Volkswagen, Daimler und BMW gegen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzgesetze verstoßen und sich in unzulässiger Weise bereichert hätten. Besonders für den Volkswagen-Konzern hatte der Diesel-Skandal in Nordamerika eine Flut von Klagen zur Folge. Die von Volkswagen in den USA im Zuge der Aufarbeitung ausgehandelten Entschädigungen und Strafzahlungen belaufen sich inzwischen auf mehr als 22 Milliarden Dollar.

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