Ein Chip von Infineon

Kartellklage vor EuGH Infineon-Strafe muss neu geprüft werden

Stand: 26.09.2018 12:50 Uhr

Die von der EU-Kommission verhängte Kartellstrafe gegen den deutschen Chiphersteller Infineon muss erneut geprüft werden. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs hervor.

Die gegen den deutschen Chiphersteller Infineon von der EU-Kommission verhängte Geldbuße von mehr als 80 Millionen Euro wegen Beteiligung an einem Kartell für Smartcard-Chips muss noch einmal überprüft werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies den Fall an das EU-Gericht zurück, das nun die Verhältnismäßigkeit der Strafe prüfen muss. Die Geldbuße gegen den niederländischen Wettbewerber Philips bestätigte der EuGH dagegen.

Das Philips Firmenlogo am Konzernsitz in Amsterdam
galerie

Die Kartellstrafe richtet sich zudem an den niederländischen Chiphersteller Philips ...

Samsung
galerie

... und an den südkoreanischen Elektrokonzern Samsung.

Die EU-Kommission hatte im September 2014 Geldbußen in Höhe von rund 138 Millionen Euro wegen abgestimmten Verhaltens auf dem Markt für Smartcard-Chips gegen Infineon, Philips und den südkoreanischen Hersteller Samsung verhängt. Infineon sollte knapp 83 Millionen Euro zahlen, Philips rund 20 Millionen Euro und Samsung rund 35 Millionen Euro. 

Gericht prüfte nicht alle rechtswidrigen Kontakte

Auf Infineon fiel damit der größte Anteil der Strafe. Das Münchner Unternehmen argumentierte jedoch, das EU-Gericht habe nur eine Handvoll der von der EU-Kommission festgestellten rechtswidrigen Kontakte überprüft. Auch Philips legte Beschwerde ein.

Das EU-Gericht müsse nun gegebenenfalls prüfen, ob die EU-Kommission die verbleibenden Kontakte von Infineon nachweisen könne, befanden die EuGH-Richter. Im Falle von Philips bestätigten sie hingegen die verhängte Kartellbuße.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 26. September 2018 um 15:00 Uhr in den Wirtschaftsmeldungen.

Darstellung: