Anzahl der Verdachtsfälle verfünffacht Betrug beim Kurzarbeitergeld steigt offenbar massiv an

Stand: 13.11.2009 15:35 Uhr

Leere Betriebshalle beim Automobilzulieferer FEP Fahrzeugelektrik Pirna
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Schichten gestrichen: Viele Betriebe versuchen, mit Kurzarbeit durch die Krise zu kommen.

Gerade erst hat die Bundesregierung verkündet, die Kurzarbeiterregelung über das Jahresende hinaus zu verlängern - jetzt wurde bekannt, dass die Zahl der vermuteten Missbrauchsfälle nach Angaben der  Bundesagentur für Arbeit massiv angestiegen ist. Derzeit liegen der Behörde entsprechende Hinweise aus knapp 540 Unternehmen vor, in denen 37.000 Menschen arbeiten, bestätigte eine Sprecherin gegenüber tagesschau.de. Damit habe sich die Zahl der Verdachtsfälle seit September fast verfünffacht.

Vollzeit statt vereinbarter Kürzung

In den meisten Fällen besteht nach Angaben einer Behördensprecherin der Verdacht, dass in den Unternehmen trotz der betrieblich vereinbarten Arbeitszeitreduzierung weiterhin Vollzeit gearbeitet werde. Hinter wie vielen dieser Verdachtsfälle wirklich realer Missbrauch von Leistungen stehe, könne noch nicht gesagt werden, da es noch keine Erfahrungswerte gebe.

Erhärtet sich für die Bundesagentur der Betrugsverdacht, werden die Fälle an die zuständige Staatsanwaltschaft oder die Zollbehörden weitergeleitet. Schließlich droht Betrügern neben der Rückzahlung der Leistungen auch ein Bußgeld. Derzeit wird Kurzarbeitergeld nach Hochrechnungen der Bundesagentur in mehr als 60.000 Unternehmen für rund 1,1 Millionen Arbeitnehmer gezahlt.

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