Eine rote Ampel vor einem Baugerüst | Bildquelle: dpa

Maschinenbauer Leifeld Veto gegen chinesische Übernahmepläne

Stand: 26.07.2018 17:09 Uhr

Die Bundesregierung will offenbar erstmals einen Unternehmenskauf durch Investoren aus China untersagen. Es geht um die Übernahme eines westfälischen Maschinenbauers.

Die Bundesregierung legt offenbar ihr Veto gegen den Verkauf einer deutschen Firma an chinesische Investoren ein. Dabei soll es sich um den Werkzeugmaschinenhersteller Leifeld Metal Spinning aus dem westfälischen Ahlen handeln, berichtete die "Wirtschaftswoche" auf Regierungskreise. Dem ARD-Hauptstadtstudio wurden entsprechende Informationen bestätigt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa wird die Entscheidung damit begründet, dass ein Verkauf die öffentliche Ordnung oder Sicherheit Deutschland gefährden könne.

Leifeld ist laut "Wirtschaftswoche" Technologieführer bei hochfesten Materialien, die in der Luft- und Raumfahrt zum Einsatz kommen, aber auch im Nuklearbereich verwendbar sind. Das Unternehmen beschäftigt demnach rund 200 Mitarbeiter. Nach eigenen Angaben hat Leifeld seinen Hauptsitz in Aahlen sowie zwei Tochtergesellschaften - eine in den USA und eine in der chinesischen Wirtschaftsmetropole Shanghai.

Bundeswirtschaftsministerium
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Das Bundeswirtschaftsministerium wollte den "Wirtschaftswoche"-Bericht bisher nicht kommentieren.

Keine offizielle Stellungnahme

Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium erklärte gegenüber mehreren Nachrichtenagenturen, es könne zu einzelnen Investitionsprüfungen keine Stellung nehmen. Auch das Unternehmen selbst wollte sich offiziell nicht äußern. Das Kabinett wolle den Beschluss am 1. August treffen, berichtete die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf Regierungskreise. Vorangegangen sei eine monatelange Prüfung durch das Bundeswirtschaftsministerium.

Laut Wirtschaftsministerium kommt ein Investitionsprüfungsverfahren bei einem Unternehmenserwerb in Betracht, wenn Investoren mit Sitz außerhalb der EU mindestens 25 Prozent der Stimmrechte an einem in Deutschland ansässigen Unternehmen erlangen.

Das Ministerium kann dann auf Antrag des erwerbenden Unternehmens oder von Amts wegen prüfen, ob der Erwerb die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Eine entsprechende Verordnung verabschiedete das Kabinett im Juli vergangenen Jahres.

Spekulationen seit Mai

Bereits im Mai hatte das "Handelsblatt" berichtet, dass die Bundesregierung den Einstieg eines chinesischen Investors bei Leifeld untersagen könnte. Es gebe bei der Firma mehrere Problembereiche, schrieb die Zeitung damals und berief sich ebenfalls auf Regierungskreise.

Über dieses Thema berichtete der WDR "Lokalzeit Münsterland" am 01. August 2018 um 19:30 Uhr.

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