Stift liegt auf einem Antragsformular für Kurzarbeitergeld | Bildquelle: dpa

2100 Verdachtsfälle Kurzarbeit-Missbrauch kostet Millionen

Stand: 24.09.2020 10:32 Uhr

In 2100 Fällen geht die Bundesagentur für Arbeit derzeit dem Verdacht nach, dass zu Unrecht Kurzarbeitergeld kassiert wurde. 21 Fälle mit einem Millionenschaden wurden bereits an die Justiz übergeben.

Durch zu Unrecht bezogenes Kurzarbeitergeld ist dem Staat seit Beginn der Corona-Krise ein Millionenschaden entstanden. Die Bundesagentur für Arbeit habe zwischen März und August etwa 2100 Fälle erfasst, die auf einen Missbrauch des Kurzarbeitergeldes hindeuten, schrieb das Bundesarbeitsministerium auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Pascal Kober. "Ein konkreter Verdacht auf Leistungsmissbrauch liegt aktuell in 21 Fällen vor", erklärte das Ministerium. Der finanzielle Schaden summiere sich dabei auf etwa 6,3 Millionen Euro.

Missbrauchsfälle seit März erfasst

Den Angaben zufolge begann die Bundesagentur für Arbeit im März des laufenden Jahres mit einer systematischen Erfassung der Missbrauchsfälle beim Kurzarbeitergeld. Derzeit seien bundesweit mehr als 6000 Mitarbeiter mit der Bearbeitung und Überprüfung der Fälle befasst.

Zu Beginn der Coronavirus-Pandemie hatte der Bund das Kurzarbeitergeld erhöht. Im September beschloss das Kabinett, die Bezugszeit des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate zu verlängern - und zwar maximal bis Ende 2021.

Zahl der Kurzarbeiter sinkt langsam

Derzeit sind nach Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit gut fünf Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit. Seit dem Höhepunkt mit sechs Millionen Kurzarbeitern im April gehen die Zahlen aber kontinuierlich zurück. Für die konjunkturelle Kurzarbeit zahlte die Bundesagentur bis August 8,1 Milliarden Euro, die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge beim Kurzarbeitergeld summierte sich auf weitere 6,2 Milliarden Euro.

Das Bundeskabinett hatte vor einer Woche beschlossen, dass auch künftig Deutschlands Unternehmen ihre Beschäftigten wegen der Corona-Krise leichter in Kurzarbeit schicken können. Die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld wurde auf bis zu 24 Monate verlängert, maximal bis Ende 2021. Die Verlängerung soll für alle Betriebe mit einem Beginn der Kurzarbeit bis Ende 2020 gelten.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 24. September 2020 um 10:15 Uhr in den Nachrichten.

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