Ein Arbeiter trägt im mexikanischen Monterrey eine Metallstange. (Mai 2018) | Bildquelle: AFP

Handelskonflikt Gemeinsam gegen Billigstahl

Stand: 18.05.2019 11:05 Uhr

Die Auto-Sonderzölle verschoben, die Strafzölle für Aluminium und Stahl aus Kanada und Mexiko abgeschafft: Die USA scheinen Handelskonflikte entspannen zu wollen - allerdings nicht mit China.

Die US-Regierung sendet versöhnliche Signale an den heimischen Kontinent - seit knapp einem Jahr geltende Stahl-Sonderzölle für Kanada und Mexiko wurden aufgehoben. Im Gegenzug wollen die beiden Nachbarstaaten ihre Vergeltungszölle beenden. Beides soll innerhalb von 48 Stunden erfolgen.

Es ist das erste Mal, dass US-Präsident Donald Trump im Zuge seiner "Amerika-Zuerst"-Strategie Zölle wieder abschafft. Am Donnerstag hatte Trump gegen die Türkei gerichtete Stahlzölle halbiert.

Noch ist USMCA nicht ratifiziert

Die Strafmaßnahmen gegen Kanada und Mexiko stellten ein großes Hindernis für den Nafta-Nachfolgevertrag USMCA dar.

Die Regierungen haben sich bereits auf USMCA verständigt, der Vertrag muss aber noch von den Parlamenten unterzeichnet werden. Viele Abgeordnete sträubten sich dagegen - vor allem wegen der jetzt aufgehobenen Stahl- und Aluminiumzölle. Diese hatten zwar vielen US-Stahl- und Aluminiumherstellern geholfen, die Vergeltungsmaßnahmen schadeten aber anderen Bereichen der Wirtschaft - etwa dem wichtigen Landwirtschaftssektor.

Gemeinsam gegen China

Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau kündigte an, dass das neue Handelsabkommen ratifiziert werde. Sein Land sei in den Verhandlungen mit den USA hart geblieben und habe Washington stets aufgefordert, die Stahl- und Aluminiumzölle vollständig aufzuheben.

In einer gemeinsamen Erklärung kündigten die USA und Kanada nun an, Nordamerika gegen Billigimporte von Stahl und Aluminium abschirmen zu wollen. Die Ansage zielt offenbar auf China. Der Volksrepublik wird seit langem vorgeworfen, Weltmärkte mit subventioniertem Metall zu überschwemmen und damit die Preise zu drücken.

Auch der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador betonte, dass man Metallimporte zu Dumpingpreisen verhindern wolle.

US-Präsident Trump läuft über den Rasen zum Weißen Haus. | Bildquelle: JIM LO SCALZO/EPA-EFE/REX
galerie

US-Präsident Trump hat den Handelskonflikt auf dem heimischen Kontinent entschärft.

Schwierige Gespräche mit Peking

Genau dies hatten einige republikanische Politiker im US-Kongress gefordert. "China ist unser Gegner", sagte etwa der republikanische Senator Ben Sasse. Trump habe recht, wenn er den Druck auf China wegen deren Spionage, deren Diebstahl geistigen Eigentums und deren Vorgehen gegen Rechtsstaatlichkeit erhöhe.

Die Handelsgespräche zwischen den USA und China verlaufen offenbar schwierig. Bei mehreren Verhandlungsrunden konnte kein Durchbruch erzielt werden. Im Streit mit Peking hat Trump Sonderzölle im Milliardenwert auf chinesische Güter verhängt. China reagierte mit Vergeltungszöllen.

Auto-Sonderzölle aufgeschoben

Die Trump-Administration hatte am Freitag zudem die Entscheidung über Sonderzölle auf Auto-Einfuhren aus der Europäischen Union und Japan für ein halbes Jahr aufgeschoben. Trump veröffentlichte eine entsprechende amtliche Erklärung. Demnach soll nun zunächst über Handelsabkommen verhandelt werden.

Die USA behalten sich allerdings vor, weiterhin Zölle zu verhängen, sollten binnen 180 Tagen keine erfolgreichen Verhandlungen zustande kommen. Die deutschen Autohersteller wären davon hart betroffen, weil sie besonders viele Fahrzeuge in die USA liefern.

Außerdem haben Hersteller wie VW, Daimler und BMW sowie Zulieferer eigene Standorte in den USA, die auch den chinesischen Markt bedienen. Die deutschen Unternehmen fürchten deshalb eine weitere Eskalation des US-China-Konflikts.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 18. Mai 2019 um 11:00 Uhr.

Darstellung: