US-Präsident Donald Trump | Bildquelle: AP

Handelsstreit mit China Trump erwägt weitere Strafzölle

Stand: 06.04.2018 04:07 Uhr

Im Handelsstreit mit China zeigte sich das Weiße Haus zuletzt moderater. Jetzt schlägt US-Präsident Trump wieder härtere Töne an. Sein Handelsbeauftragter soll Strafzölle in Höhe von 100 Milliarden Dollar prüfen.

US-Präsident Donald Trump hat seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer angewiesen, zusätzliche Strafzölle in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar auf Importe aus China zu prüfen. Er begründete dies mit "unfairen Vergeltungsmaßnahmen Chinas".

Lighthizer solle untersuchen, ob zusätzliche Zölle angemessen seien, erklärte Trump. Falls dies der Fall sei, solle er die entsprechenden Produkte identifizieren, die mit den Zöllen belegt werden sollen. Lighthizer erklärte, zusätzliche Maßnahmen würden einer Bewertungsfrist von 60 Tagen unterzogen. Die Zölle würden nicht in Kraft treten, bis dieser Prozess abgeschlossen sei, betonte er.

Der Streit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften über US-amerikanische Vorwürfe des Technologiediebstahls durch China war am Mittwoch offen ausgebrochen. Nachdem die USA Importzölle von 25 Prozent auf chinesische Güter im Gesamtwert von 50 Milliarden angekündigt hatten, konterte China als Vergeltung umgehend mit mit Zollplänen für US-Waren in ähnlicher Größenordnung. Die Eskalation weckte Sorgen über negative Auswirkungen auf die globale Wirtschaft.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer | Bildquelle: AP
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Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer soll ausloten, auf welche chinesischen Produkte weitere Strafzölle möglich sind.

Landwirtschaftsminister soll Plan für US-Bauern ausarbeiten

Mit den bisher verhängten Strafzöllen nehmen die USA Produkte der chinesischen Hochtechnologie-Industrien ins Visier. China seinerseits würde mit seinen Vergeltungsmaßnahmen neben der Auto-, Chemie- und Flugzeugindustrie auch den ländlichen Raum in den USA treffen, wo Trump besonders beliebt ist. Neben Sojabohnen zielt Peking auch auf andere Agrarprodukte wie Mais, Weizen und Baumwolle ab. Großfarmer in den USA äußerten sich tief besorgt.

Trump beauftragte seinen Landwirtschaftsminister Sonny Perdue damit, einen Plan zum Schutz "unserer Farmer und landwirtschaftlichen Interessen" zu erarbeiten. Details dazu ließ er aber offen.

Da die gegenseitigen Strafabgaben wohl frühestens im Juni in Kraft treten, ist noch Zeit für Verhandlungen. Der oberste Wirtschaftsberater des US-Präsidenten, Larry Kudlow, hatte zuletzt Gesprächsbereitschaft signalisiert. Am Mittwoch sagte er auf die Frage, ob die Zölle letztlich gar nicht wirksam werden könnten: "Ja, das ist möglich. Das gehört zum Prozess." In einer Auseinandersetzung wie dieser würden alle Werkzeuge genutzt.

Handelsdefizit auf höchstem Stand seit 2008

Trump zeigte sich dagegen unerbittlich. Bei einer Rede im Bundesstaat West Virginia sagte er, es sei an der Zeit, China davon abzubringen, die USA "auszunutzen". Trumps Hauptgrund für das Auslösen eines Handelskonflikts war das hohe Defizit in der US-Handelsbilanz. Dieses stieg im Februar überraschend deutlich. Der Wert legte um 0,9 Milliarden auf 57,6 Milliarden US-Dollar (rund 46,9 Milliarden Euro) zu, wie das Handelsministerium mitteilte. Das ist das höchste Defizit seit Oktober 2008.

Trump droht mit weiteren Zöllen auf chinesische Produkte
Martina Buttler, ARD Washington
06.04.2018 09:11 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. April 2018 um 04:55 Uhr.

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