Logo der Schweizer Bank UBS

Steuerverfahren gegen Schweizer Großbank UBS zahlt Rekordbuße an Deutschland

Stand: 29.07.2014 09:52 Uhr

Die Schweizer Großbank UBS hat mit einer Rekordzahlung ein weiteres Verfahren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung abgeschlossen. Sie einigte sich mit der Staatsanwaltschaft Bochum nach eigenen Angaben auf ein Bußgeld von 300 Millionen Euro. Das ist die höchste Strafe, die eine Schweizer Bank jemals in Deutschland gezahlt hat. Die von der UBS ausgehandelte Summe ist etwa doppelt so hoch wie die Zahlung des Konkurrenten Credit Suisse in einem ähnlichen Verfahren in Düsseldorf 2011.

Schweizer Großbank UBS zahlt Rekordbuße an Deutschland
R. Hartmann, ARD Zürich
29.07.2014 15:22 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

"Die Einigung ist ein signifikanter Schritt, der es uns erlaubt, in diesem wichtigen Markt nach vorne zu blicken", erklärten Konzernchef Sergio Ermotti und Präsident Axel Weber in einem Schreiben an die Aktionäre. Allerdings ist ein weiterer Steuerfall in Deutschland noch nicht ausgeräumt. Die UBS steht auch in Frankreich, Belgien und weiteren Ländern im Verdacht, Kunden beim Verstecken von Schwarzgeld geholfen zu haben. In den USA konnte die größte Schweizer Bank 2009 mit der Bezahlung einer Strafe von 780 Millionen Dollar eine Anklage wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung abwenden.

Verfahren durch CD mit Kundendaten ausgelöst

CD mit Schweizer Fahnenlogo | Bildquelle: dpa
galerie

Eine von Nordrhein-Westfalen gekaufte CD mit Daten von Kunden verschiedener Schweizer Banken brachte das Verfahren in Gang.

In den vergangenen Jahren drängte die Bank ihre Kunden, mit den Steuerbehörden reinen Tisch zu machen. Inzwischen sind 95 Prozent der deutschen Kunden soweit, Ende dieses Jahres will die Bank gar keine unversteuerten Gelder aus Deutschland mehr verwalten.

Nordrhein-Westfalen hatte in den vergangenen Jahren wiederholt CDs mit gestohlenen Daten mutmaßlicher Steuerhinterzieher gekauft. Dabei ging es auch um Milliardenbeträge, die bei Schweizer Banken angelegt waren. In der Zeit danach stieg die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerbetrügern in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern spürbar an. Die Ermittlungen der Staatsanwalt Bochum gegen die UBS waren 2012 durch Informationen auf einer der von Nordrhein-Westfalen gekauften Daten-CD in Gang gekommen.

UBS zahlt Rekordbuße an deutschen Fiskus
tagesschau 20:00 Uhr, 29.07.2014, Marion Kerstholt, WDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Quartalsgewinn steigt trotz Bußgeld

Zeitgleich mit der Bekanntgabe der Einigung mit der Staatsanwaltschaft Bochum, gab die UBS ihre Quartalszahlen bekannt. Demnach steigerte sie zwischen April und Juni ihren Gewinn trotz der Rekordbuße um 15 Prozent auf 792 Millionen Franken (rund 652 Millionen Euro). Fortschritte meldete die Bank vor allem im Bereich der Vermögensverwaltung von Privatkunden, die die Konzernspitze 2012 als zentrales Geschäftsfeld ausgerufen hatte. Weltweit ist die UBS Marktführer bei der Verwaltung der Vermögen von reichen und extrem reichen Kunden. Aus Teilen des Investmentbankings ziehen sich die Schweizer dagegen zurück.

Darstellung: