Logo Tiktok | Bildquelle: AFP

Gerichtsentscheidung US-Regierung soll TikTok-Sperre begründen

Stand: 25.09.2020 06:48 Uhr

Ein Teilerfolg für TikTok im Streit mit der US-Regierung: Diese muss auf Anordnung eines Gerichts nun ausführlich begründen, warum die chinesische Video-App in den USA gesperrt werden soll. Und ihr bleibt nicht viel Zeit.

Im Streit um die chinesische Video-App TikTok hat ein US-Gericht die Regierung in Washington dazu verpflichtet, die Pläne für den Download-Stopp der App in den USA ausführlich zu begründen oder aber aufzuschieben.

TikTok war gegen die Anordnung der US-Regierung vorgegangen, die App aus dem Angebot von Apple und Google zu streichen und damit ein Herunterladen in den USA zu verhindern. Die Plattform, die der chinesischen Firma ByteDance gehört, hatte am Mittwoch einen entsprechenden Antrag gestellt. Der zuständige Richter erklärte daraufhin, die US-Regierung müsse bis heute darauf reagieren.

Trump will Verkauf von TikTok

US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, TikTok-Eigner ByteDance habe 90 Tage Zeit, um die App zu verkaufen - an ein US-Unternehmen. Ansonsten werde TikTok in den USA verboten.

Trump hatte dies mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikanern begründet, die über das chinesische Unternehmen in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas landen könnten. TikTok und ByteDance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht in China.

Übernahmeverhandlungen laufen

Derzeit wird über eine Übernahme von Tiktok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt, zu der Trump bereits seine grundsätzliche Zustimmung verkündete. Trump sagte, dass weiter an einer endgültigen Vereinbarung gearbeitet werde, der er auch noch zustimmen müsse. Sicher ist der Deal damit aber noch nicht, denn auch die chinesische Regierung verhandelt mit. Einen Verkauf von TikTok an den Microsoft-Konzern hatte China zuvor abgelehnt.

Nach derzeitigem Stand soll TikTok ab Montag nicht mehr in den App-Stores von Apple und Google verfügbar sein, wenn es bis dahin keine Einigung gibt.

Die Video-App TikTok hat in den USA etwa 100 Million Nutzer - viele von ihnen laden Videos von sich selbst hoch, tanzen, machen Comedy oder geben Modetipps. TikTok ist aber auch politisch. Gerade im US-Wahlkampf teilen Nutzer auch ihre politische Meinung mit.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. September 2020 um 09:00 Uhr.

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